(Straßburg) Das Europäische Parlament erkannte die Christenverfolgung durch den Islamischen Staat (IS) als Völkermord an.
Die Europaabgeordneten verabschiedeten eine Resolution, mit der dringend Maßnahmen gegen die massive und systematische Auslöschung der Christen und anderer religiöser Minderheiten durch den Islamischen Staat gefordert werden.
Das Europäische Parlament beschloß am Donnerstag, daß die Gewalt des Islamischen Staates (IS) gegen Christen und andere religiöse Minderheiten gestoppt werden müsse. In der Resolution wird die Gewalt des IS gegen Christen als „Genozid“ bezeichnet.
Neben Christen werden in der Resolution als Opfer des Islamischen Staates auch Jesiden, Turkmenen, Schiiten und andere ethnische und religiöse Gruppen genannt, darunter auch Sunniten, „die nicht seine religiöse Auslegung des Islam teilen“.
Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid
Die Europaabgeordneten verweisen in der Resolution auf das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) und werfen dem Islamischen Staat drei schwere Verbrechen vor: Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid. Das Europäische Parlament fordert deren Strafverfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof.
Die Europaabgeordneten stützen sich dabei auf den Bericht des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte UNHCHR vom vergangenen Monat. Darin heißt es, daß der Islamische Staat (IS) im Irak die drei genannten Verbrechen begehe.
Erstaunlicherweise wirft das UNHCHR der Dschihad-Miliz dieselben Verbrechen nicht auch in Syrien vor, obwohl die Vorgangsweise in beiden Staaten identisch ist und der IS sein Morden noch vor dem Irak in Syrien begann.
Das Europäische Parlament ruft die EU-Mitgliedsstaaten unter anderem auf, es zu verhindern, daß eigene Staatsbürger in den Irak oder nach Syrien reißen, um sich dem IS anzuschließen.
„Historische Entscheidung: Es muß gehandelt werden“
„Die gewählten Parlamentarier von 28 Ländern, die mehr als 500 Millionen Einwohner vertreten, haben ein klares Signal an die Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und an die Staatengemeinschaft gesendet, daß gehandelt werden muß“, so der EVP-Abgeordnete Lars Adaktusson von den schwedischen Christdemokraten.
Ob es sich um eine „historische Entscheidung“ handelt, muß sich erst zeigen. Die Europäischen Abgeordneten haben sich lange Zeit für diese Resolution. Die geforderten „Gegenmaßnahmen“ gegen den Islamischen Staat (IS) könnten noch länger auf sich warten lassen.
Text: Giuseppe Nardi
Bild: Lettere43 (Screenshot)
