Der Vorwurf: Facebook sei schuld am Wahlsieg von Donald Trump. Die Konsequenz: Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Christenverfolgung

[2. Update] Die Maas-Regelung des Internets – Was sagen die Bischöfe zum Angriff auf die Meinungsfreiheit?

(Ber­lin) Bun­des­ju­stiz­mi­ni­ster Hei­ko Maas (SPD) will die Maas-Rege­­lung des Inter­nets, und zwar mit einem gro­ßen Maul­korb. Sein Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz, kurz NetzDG genannt, wol­len er und die Koali­ti­on noch vor der Som­mer­pau­se „durch­peit­schen“ (RA Joa­chim Stein­hö­fel auf sei­nem Blog Stein­hö­fel) – denn im Herbst wird gewählt.