(Warschau) Mateusz Jakub Morawiecki heißt Polens neuer Ministerpräsident. Am 8. Dezember, einem Marienhochfest, war er von Staatspräsident Andrzej Duda ernannt worden. Gestern wurde er angelobt. In seinen ersten Stellungnahmen nannte er die Rechristianisierung Europas als vorrangig anzustrebendes Ziel.
Er tritt die Nachfolger von Beata Szydlo an. Beide gehören derselben Partei, der seit 2015 regierenden katholisch-konservativen Recht und Gerechtigkeit (PiS), an.
Morawiecki entstammt einer antikommunistischen Familie. Er selbst war über seinen Vater bereits als Jugendlicher in der gegen das Regime gerichteten Untergrundbewegung aktiv. Er schloß ein Studium der Geschichte und eines der Betriebswirtschaftslehre ab und war seit der Wende in der Privatwirtschaft tätig als Unternehmer, Unternehmensberater und im Banksektor.
Von 1998 – 2002 war der gebürtige Breslauer Abgeordneter für die Wahlaktion Solidarnosc in der Woiwodschaft Niederschlesien. 2015 wurde er von Beata Szydlo zum Wirtschaftsminister ernannt. Seit September 2016 übernahm er auch das Finanzressort und wurde stellvertretender Ministerpräsident. Zugleich trat der bis dahin Unabhängige in die PiS ein.
In seinen ersten Stellungnahmen sprach der neue polnische Ministerpräsident von der Notwendigkeit, daß Europa wieder christlich wird und äußerte den Wunsch, daß Europa wieder zum Christentum zurückkehrt.
Morawiecki, der neben Polnisch auch Deutsch, Englisch und Russisch spricht, stellte klar, daß sich an der Grundausrichtung der Regierung Polens nichts ändern werde. Als Themen von „grundlegender Bedeutung“ nannte er das Lebensrecht, die Familie und die Migration. Bereits als Minister unterstützte Morawiecki alle Initiativen zur Förderung des Schutzes ungeborener Kinder und zur Beseitigung der Abtreibung. Als Finanzminister setzte er eine finanzielle Unterstützung der Familien mit Kindern um.
Das Ziel ist die Hebung der Geburtenrate. Darin sieht er die beste „Alternative“ zur Einwanderungspolitik der EU, die eine versteckte Form des Selbstmordes sei. Er selbst ist verheiratet und Vater von vier Kindern.
In seinen ersten Interviews bekräftigte der neue Regierungschef seine kritische Haltung gegenüber der EU. Er beharrte auf dem souveränen Recht eines jeden EU-Mitgliedsstaates, über die Aufnahme von Migranten selbst zu entscheiden und sich niemand von der EU aufzwingen zu lassen. Daher nimmt er das Recht für Polen in Anspruch, entsprechende Beschlüsse der EU-Kommission abzulehnen.
Morawiecki bezeichnete seine Hoffnung als von vorrangiger Bedeutung, daß sich Europa „rechristianisiert“. Es sei zu bedauern, daß an manchen Orten keine Weihnachtslieder mehr gesungen werden und die Kirchen zu Museen werden, so Polens neuer Ministerpräsident.
Text: Giuseppe Nardi
Bild: MiL
