Iran: Fast 50 Hinrichtungen seit Neujahr

(Frankfurt) Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) wies am heutigen Dienstag darauf hin, daß im Iran die ohnehin hohe Zahl der Hinrichtungen seit Jahresbeginn dramatisch angestiegen ist. Seit dem 1. Januar sind die Hinrichtungen von 47 Menschen in der Islamischen Republik bekannt geworden. Die tatsächliche Zahl könne allerdings höher sein, da iranische Behörden und staatliche Medien Hinrichtungen nicht immer offiziell bestätigten, so die IGFM. In mehreren Fällen habe es sich bei den Opfern um Kurden gehandelt, die sich für Minderheitenrechte im Iran eingesetzt hatten. Die IGFM forderte Außenminister Westerwelle auf, umgehend zu handeln, da weiteren politischen Gefangenen die Hinrichtung drohe.

Die IGFM kritisierte in diesem Zusammenhang die Untätigkeit der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und der Europäischen Kommission. Die IGFM forderte, der Focus dürfe nicht alleine auf das Nuklear-Programm der Islamischen Republik gerichtet sein. Systematische Folter, flächendeckende Einschüchterung, Haft gegen Andersdenkende und politischer Mord dürften nicht ausgeklammert und ignoriert werden.

Die zuständigen Stellen der Vereinten Nationen, unter anderem mehrere UN-Sonderberichterstatter, müßten regelmäßig auf schwerste Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik aufmerksam machten. Es sei völlig unverständlich, warum der UN-Sicherheitsrat und die Europäische Kommission dennoch in Menschenrechtsfragen zum Iran weitgehend untätig blieben.

(PM)

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