Nach heftigem Widerstand der Kirche nahm Brasiliens Präsident Lula die Freigabe der Abtreibung zurück

(Brasilia) Nach dem heftigen Widerstand der katholischen Kirche ordnete Brasiliens Staatspräsident Luiz Inacio da Lula die Änderung des vorgesehenen Abtreibungsgesetzes an. Der im 3. Nationalen Plan für die Menschenrechte eingebaute Wortlaut sah die Unterstützung für ein Gesetzes vor, mit dem die Tötung ungeborener Kinder legalisiert werden sollte und das die Abtreibung als „autonome Entscheidung der Frauen über ihren Körper“ anerkennen sollte.

Nachdem die Freigabe der Kindestötung in Brasilien bisher auch am Widerstand des Parlaments gescheitert war, sollte sie mit entsprechender Unterstützung von Abtreibungslobbyisten durch die Hintertür eingeführt werden.

Im neuen Wortlaut fehlt der umstrittene Teil. Laut der brasilianischen Tageszeitung Folha hätte der ursprüngliche Wortlaut indirekt die Anerkennung der Abtreibung bedeutet. Dies sei „aber nicht die Position der Regierung und des Präsidenten“.

Der brasilianische Staatspräsident hatte den „Plan“ Ende Dezember unterzeichnet. Im Amtsblatt der Republik war es bereits veröffentlicht worden. Das von den Abtreibungslobbyisten gewünschte Gesetz wurde schließlich dennoch zurückgenommen, nachdem der Bischof von Assis, Msgr. José Simao, Leiter des Komitees zum Schutz des Lebens der brasilianischen Bischofskonferenz, erklärt hatte, daß die Kirche die Bestimmung „als autoritäre und antidemokratische Aktion der Regierung Lula“ betrachte. Der Staatspräsident erklärte darauf, „die Angelegenheit so schnell als möglich klären zu wollen“. Derzeit erlaubt das brasilianische Recht eine Abtreibung nur nach einer Vergewaltigung und bei Todesgefahr der Mutter und muß von einem Arzt durchgeführt werden. In allen anderen Fälle riskiert eine Frau die ihr ungeborenes Kind töten läßt bis zu drei Jahre Haft, der Abtreibungsarzt oder sonst ein Täter bis zu 30 Jahren.

(RV/GN)



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