ALfA kritisiert Aussetzung des Berufungsverfahrens im Stammzell-Patentstreit


(Köln) Die Bun­des­vor­sit­zen­de der Akti­on Lebens­recht für Alle e.V. (ALfA), Clau­dia Kamin­ski kri­ti­siert die Aus­set­zung des Beru­fungs­ver­fah­rens im Streit um ein Patent des Bon­ner Stamm­zell­for­schers Oli­ver Brüst­le. „Die EU-Bio­pa­tent­richt­li­nie ist längst in deut­sches Recht über­führt wor­den. Inso­fern leuch­tet nicht wirk­lich ein, was dem BGH an Infor­ma­tio­nen fehlt, um hier ein Urteil fäl­len zu kön­nen“, so Kaminski.

Anzei­ge

„Im Grun­de ist die Sache doch klar. So lan­ge Herr Brüst­le für die Pro­duk­ti­on sei­ner neu­ro­na­len Vor­läu­fer­zel­len auf embryo­na­le Stamm­zel­len zurück­grei­fen will, die aus­schließ­lich durch die Tötung mensch­li­cher Embryo­nen gewon­nen wer­den, muß er damit leben, daß er sich ein sol­ches Ver­fah­ren nicht kom­mer­zi­ell schüt­zen las­sen kann, weil das – wie das Euro­päi­sche Patent­amt ja längst fest­ge­stellt hat – nun ein­mal gegen die guten Sit­ten und jede Moral verstößt.“ 

Kamin­ski kri­ti­siert fer­ner, daß der BGH beab­sich­ti­ge, dem Euro­päi­schen Gerichts­hof Fra­gen vor­zu­le­gen, „die schon recht erstaun­lich sind. Wenn der BGH zum Bei­spiel wis­sen will, ob eine Bla­sto­zy­ste ein Embryo im Sin­ne des Geset­zes ist, dann müß­te es eigent­lich aus­rei­chen, einen Blick ins deut­sche Stamm­zell­ge­setz zu wer­fen. Da steht unmiss­ver­ständ­lich drin, wen der deut­sche Gesetz­ge­ber als Embryo betrach­tet. Im Übri­gen war jeder Mensch – ein­schließ­lich der Rich­ter am BGH – ein­mal genau eine sol­che Bla­sto­zy­ste, von der nun offen­bar gehofft wird, der EuGH wer­de sie nicht als Embryo betrachten.“

Kamin­ski: „Ich kann ver­ste­hen, daß ein For­scher, der sei­nen Lebens­un­ter­halt damit ver­dient, daß er mit den Zel­len getö­te­ter Embryo­nen forscht, Nebel­ker­zen wirft, um sich die Rech­te an der kom­mer­zi­el­len Ver­wer­tung die­ser Arbeit zu sichern. Aber daß der BGH sich nun dem Ver­dacht aus­setzt, Ähn­li­ches im Sinn zu haben, dafür fehlt mir jedes Verständnis.“

(ots)

Print Friendly, PDF & Email
Anzei­ge

Hel­fen Sie mit! Sichern Sie die Exi­stenz einer unab­hän­gi­gen, kri­ti­schen katho­li­schen Stim­me, der kei­ne Gel­der aus den Töp­fen der Kir­chen­steu­er-Mil­li­ar­den, irgend­wel­cher Orga­ni­sa­tio­nen, Stif­tun­gen oder von Mil­li­ar­dä­ren zuflie­ßen. Die ein­zi­ge Unter­stüt­zung ist Ihre Spen­de. Des­halb ist die­se Stim­me wirk­lich unabhängig.

Katho­li­sches war die erste katho­li­sche Publi­ka­ti­on, die das Pon­ti­fi­kat von Papst Fran­zis­kus kri­tisch beleuch­te­te, als ande­re noch mit Schön­re­den die Qua­dra­tur des Krei­ses versuchten.

Die­se Posi­ti­on haben wir uns weder aus­ge­sucht noch sie gewollt, son­dern im Dienst der Kir­che und des Glau­bens als not­wen­dig und fol­ge­rich­tig erkannt. Damit haben wir die Bericht­erstat­tung verändert.

Das ist müh­sam, es ver­langt eini­ges ab, aber es ist mit Ihrer Hil­fe möglich.

Unter­stüt­zen Sie uns bit­te. Hel­fen Sie uns bitte.

Vergelt’s Gott!