Protest gegen einen Streubombeneinsatz in Georgien

(München) Handicap International verurteilt den Einsatz von Streumunition der russischen Armee in Georgien, der am Wochenende von Human Rights Watch gemeldet wurde. In mehreren Ländern finden heute auf diese Meldung hin Proteste der internationalen Kampagne gegen Streubomben statt. Daß 11 Zivilisten starben und Dutzende verletzt wurden, ist eine unvermeidbare Folge von Streubombeneinsätzen, besonders in bewohnten Gegenden. Der Einsatz dieser Waffengattung ist nicht mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar. Diese Tatsache hat über 100 Staaten dazu veranlaßt, im Mai dieses Jahres einen Vertrag anzunehmen, der den Einsatz von Streubomben verbietet. Das Abkommen soll am 3. Dezember in Oslo unterzeichnet werden, allerdings möchte Rußland, genauso wie die USA, China, Indien oder Pakistan bisher nicht teilnehmen.

Sowohl Rußland als auch in Georgien lagern Streubomben. Handicap International fordert beide Staaten dazu auf, jeglichen Einsatz von Streumunition zu unterlassen. Rußland soll außerdem alle relevanten Daten über bisherige Angriffe liefern, damit unverzüglich die Räumung von Blindgängern in den Einsatzgebieten eingeleitet werden kann. Wenn Streubomben zum Einsatz kamen, muß auch möglichst rasch die Bevölkerung über die zahlreichen potentiellen Blindgänger informiert werden, um Unfälle zu vermeiden.

Rae McGrath, internationaler Kampagnensprecher von Handicap International, sagte: „Der Einsatz von Streubomben fordert immer unschuldige Leben. So lange die Waffe in militärischen Waffenlagern liegt, ist ihr Einsatz offensichtlich unvermeidlich. Nur ein Verbot dieser Waffe und die Vernichtung bestehender Lagerbestände können sicherstellen, daß nicht weiterhin Zivilisten durch sie getötet werden“.

(ots/JF)

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