„Muslim ban“ – Die Lügen einer Desinformationskampagne gegen US-Präsident Trump

Desinformationskampagne gegen US-Präsident Trump
Desinformationskampagne gegen US-Präsident Trump

(Washington) Wer derzeit im deutschen Sprachraum eine Tageszeitung aufschlägt, öffentlich-rechtlichen Funk sieht und hört oder die Internetauftritte dieser Medien konsultiert, wird vom journalistisch exekutierten Trump-bashing selbst fast erschlagen. Es handelt sich um die nahtlose Fortsetzung des Anti-Trump-Wahlkampfes, den Europa im vergangenen Jahr erlebte.

Gelernt haben die Meinungsmacher aus den Wahlen offenbar wenig. Die naive Meinung europäischer Journalisten, sie könnten durch eine noch so einseitige Berichterstattung Einfluß auf die Wahlentscheidung der US-Bürger nehmen, wurde am 8. November mit Pauken und Trompeten widerlegt. Die Chefredaktionen scheinen jedoch lernresistent. Das hat natürlich seine Gründe. Da wäre einmal die  Binsenweisheit, daß die Journalistenzunft deutlich weiter links steht, als die Bevölkerung. Gewichtiger sind aber auch in diesem Bereich die Wünsche der Chefredaktionen, die wiederum an Richtlinien der Eigentümer gebunden sind. Donald Trump wiederum ist derzeit der Feind Nummer Eins des globalen Establishments. So schließt sich der Kreis.

Mainstream gegenüber Trump extrem feindselig

Trump hat seine Amtszeit mit einem zielstrebigen Umsetzen seines Wahlprogramms begonnen. In den ersten sieben Tagen im Amt machte er 17 Mal von der Möglichkeit der präsidialen Vollmachten Gebrauch, Durchführungsbestimmungen zu innen- und außenpolitischen Fragen zu unterzeichnen, wie dem Finanzierungsverbot für Organisationen, die Abtreibung unterstützen oder fördern.

Besonders umstritten ist derzeit auch ein Dekret, das als Muslim ban Eingang in die öffentliche Diskussion gefunden hat. Die Unterzeichnung am 27. Januar löste eine regelrechte Einschüchterungskampagne gegen den „Rassisten“ Trump aus. Die naheliegendere Behauptung, Trump sei vielleicht „antiislamisch“ oder „muslimfeindlich“, wird wohlweislich vermieden. Das hat mit dem Tabuthema Islam zu tun, der im Mainstream eine Erwähnung nur in positivem Kontext oder als „Opfer“ erlaubt. Nach derselben Logik wurde über die jüngsten Verhaftungen in Berlin berichtet, wobei sich die Medienkonsumenten selbst zusammenreimen mußten, aus welcher Ecke die Terrorgefahr denn droht. Eine Nichtnennung (Unterschlagung) grundlegender Informationen ist inzwischen für den geübten Hörer selbst zur Information geworden, und deutet in der Regel auf einen islamischen Hintergrund hin. Aus demselben Grund wird nur „IS“ gesagt, wenn der „Islamische Staat“ gemeint ist. Wie groß aber ist der Anteil der ungeübten Hörer?

Bekanntlich steht der mediale Mainstream dem neuen Bewohner des Weißen Hauses extrem feindselig gegenüber. Der soeben aus dem Amt geschiedenen Barack Obama versuchte sich jüngst als Sprachrohr gegen seinen Nachfolger. Über seinen Sprecher Kevin Lewis ließ Obama wissen, daß „die amerikanischen Wert in Gefahr sind“ und er „grundlegend das Konzept mißbillige, Individuen aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Religion zu diskriminieren“.

Was im angeblichen Muslim ban-Dekret steht

Was aber sieht das angebliche Muslim ban-Dekret vor, das offiziell Protecting The Nation From Foreign Terrorist Entry Into The United States heißt? Das bedeutet soviel wie: „Die Nation vor dem Zutritt ausländischer Terroristen in die USA schützen“.

  1. Das Dekret setzt für 120 Tag das gesamte Refugee Admissions Program aus, das System, das die Aufnahme von Flüchtlingen in die USA regelt.
  2. Das Dekret untersagt für 90 Tage die Einreise von Staatsbürgern in die USA aus Ländern, die als „Terrorismusrisiko“ eingestuft sind: Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen.
  3. Das Dekret setzt auf unbestimmte Zeit das Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Syrien außer Kraft. Davon betroffen sind alle potentiellen Einwanderer aus Syrien betroffen außer Besitzer einer Green Card.

Die Auflistung liefert ein ganz anderes Bild, als derzeit in der veröffentlichen Meinung herumgereicht wird. Die Maßnahmen sind zeitlich befristet auf 3-4 Monate. Gegenüber Syrien wird – abgesehen von der zeitlich befristeten Maßnahme – wieder der Zustand vor der Aufnahme von Flüchtlingen hergestellt, deren Zahl unter Obama ohnehin ziemlich bescheiden geblieben ist. Sachliche, klärende Hinweise von Trump kamen zumindest beim europäischen Medienkonsumenten nicht an: Die Ausgabe von Einreisevisa werde nach Ablauf der Frist wiederaufgenommen, wenn das derzeitige System überprüft und die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt sein werden.

Anti-Trump-Geschrei wie auf Knopfdruck

Wie auf Knopfdruck setzte in den westlichen Medien ein Anti-Trump-Geschrei ein, das den Eindruck vermittelte, es gebe ein „Einreiseverbot für Muslime“. Reflexartig strömten linke Gruppen und Gutmenschen auf die Straßen, um ihrer Empörung Luft zu verschaffen. Wohlwollende Medienaufmerksamkeit war ihnen selbst bei bescheidenstem Zulauf sicher.

Nun besteht kein Zweifel, daß es genügend politische Gegner gibt, die Trumps Wahlsieg noch nicht verwunden haben. Dennoch wirkt der „spontane“ Unmut von Straße und Redaktionsstuben sehr koordiniert.

Gestern lauteten die Schlagzeilen: „Trump entläßt Ministerin“. Der unbedarfte Leser, mit Verlaub also der Großteil, durchschaut journalistische Taschenspielertricks kaum. Die Schlagzeile suggeriert, als habe Trump, obwohl erst wenige Tage im Amt, bereits seine erste Ministerin entlassen. Ein schlechter Eindruck, als sei er ein Hasardeur, der nicht einmal seine eigene Mannschaft im Griff habe. In Wirklichkeit ist Trumps designierter Justizminister, um dieses Ministerium geht es, noch gar nicht im Amt. Das politische System der USA sieht vor, daß bei einem Präsidentenwechsel mit Regierungsaustausch kommissarisch bis zur Amtsübernahme durch die neuen Minister, Vertreter der alten Regierung die Geschäfte führen. Die von Trump wegen ihrer Kritik am genannten Dekret entlassene Sally Yates war die stellvertretende Justizministerin der Regierung Obama. Sie gehört schlicht und einfach der politischen Gegenseite an. Ihre Wortmeldung ist nicht überraschend. Erklärungsbedürftiger wäre ihr Amtsverständnis, wenn sie trotz ihrer bloßen Übergangsfunktion politische Wertungen gegen die Linie des Staats- und Regierungschefs abgibt.

Desinformationskampagne arbeitet mit Halbwahrheiten und Lügen

Die derzeit laufende, große Desinformationskampagne arbeitet mit vielen Halbwahrheiten und Lügen. Zugleich beklagen dieselben Medien, daß ihnen der Vorwurf der „Lügenpresse“ gemacht wird. Einige Details:

Das Dekret ist allein schon deshalb kein „Einreiseverbot für Muslime“, weil in den sieben betroffenen Staaten nur ein kleiner Teil der Muslime lebt, während die meisten islamischen Staaten nicht davon betroffen sind, darunter die bevölkerungsreichsten Länder wie Pakistan, Indonesien, die Türkei und Ägypten.

Vor allem aber werden Muslime im Dekret mit keinem Wort erwähnt. Das Einreiseverbot richtete sich an alle Staatsbürger der genannten sieben Staaten unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit. Ausgenommen sind natürlich Personen mit Diplomatenpaß, NATO-Visa oder Sonder-Visa. Zudem können das Außenministerium und die Homeland Security „von Fall zu Fall“ Einreisegenehmigungen erteilen.

Wie bereits angedeutet, stammen die sieben Staaten von einer „Schwarzen Liste“ der Regierung Obama, die zum Terrorist Prevention Act von 2015 gehört. Die Regierung Obama erklärte damals: „Es handelt sich um Staaten, die eine Geschichte der Ausbildung und des Exports von Terroristen und der Gastfreundschaft für Terroristen haben.“

Die Maßnahmen des Dekrets sind auf drei bzw. vier Monate beschränkt, haben also nur vorübergehende Wirkung.

Ähnliche Maßnahmen wurden in der Vergangenheit auch von Jimmy Carter gegen die Einwanderung von Iranern und von Obama gegen die Einwanderung von Irakern erlassen. Sowohl Carter als auch Obama waren Präsidenten aus den Reihen der Demokratischen Partei. Damit muß auf die lautstark behauptete „Verfassungswidrigkeit“ gar nicht mehr eingegangen werden.

Ausgewogenheit statt Einseitigkeit

Mehr braucht man über die derzeitig laufende Anti-Trump-Kampagne nicht zu wissen, das aber sollte man wissen, um nicht einer politisch einseitig motivierten Desinformation in die Falle zu gehen. Der Rechtsanwalt und Schriftsteller David French schrieb zum Thema:

„Wenn wir wissen, daß unser Feind Amerika und unsere Verbündeten durch die Flüchtlinge treffen will, wenn wir wissen, daß ihnen das in Europa gelungen ist, und wenn die Regierung Zweifel hat über unsere Möglichkeiten, die Flüchtlinge angemessen zu überprüfen, denen wir Zutritt zu dieser Nation gewähren, dann ist es nicht nur klug, eine Pause einzulegen, sondern vielleicht sogar notwendig.“

Diese ausgewogenen Worte zeugen von gesundem Menschenverstand. Sie geben nicht nur die Meinung der Amerikaner wieder, die Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA gewählt haben, sondern sollten auch in Europa zu denken geben, wo im Umgang mit den USA unter den Meinungsmachern eine bedenkliche, feindselige Haltung vorherrscht. Die Europäer sind gut beraten, sich von ihnen nicht in Geiselhaft nehmen zu lassen.

Text: Andreas Becker
Bild: Corrispondenza Romana

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7 Kommentare

  1. Sie hassen Trump und sie haben Einfluss und diesen gedenken sie auch geltend zu machen.
    Trump durchbricht die gewohnten Bahnen. Er handelt nicht so, wie sie es bisher gewohnt waren. Und das wollen sie ihm nicht durchgehen lassen.
    Sie werden ihm schaden, wo es ihnen nur möglich ist und sie versuchen, die einfachen Leute in ihrem Sinne zu beeinflussen.
    Wer regelmäßig die Nachrichten hört, hat es schon mitbekommen: kein Name wird so oft in einem negativen Sinne erwähnt. Es soll uns eingehämmert werden, das Trump einfach untragbar ist.
    Die vielen Protestler, die glauben, ein gutes Werk zu tun, indem sie gegen ihn demonstrieren, hängen doch nur an Fäden, die andere ziehen.
    Sie glauben sich frei und aufgeklärt und sind doch nur manipulierte Masse.
    Hat man seinerzeit von den Medien etwas Kritisches darüber gehört, wenn sich Obama jede Woche eine Liste geben ließ, aus der er Personen auswählte, die durch Drohnen ausgelöscht werden sollten?
    Man muss Trump nicht lieben und nicht mit allem, was er tut, einverstanden sein. Aber Fairness walten zu lassen, sollte eigentlich zum Grundgerüst eines Journalisten gehören, der ernst genommen werden möchte.

  2. Das was sich als „Elite“ oder mittlerweile gerne auch als „Establishment“ bezeichnet, sind nichts anderes als Freimaurer – nur das sich niemand offen als solcher bekennt. Wölfe agieren immer aus dem Hinterhalt heraus, sie sind mittlerweile ein beachtlich großes Rudel geworden. Es ist kennzeichnend für sie, dass sie einander stützen – eine Krähe hackt einer anderen bekanntlich kein Auge aus! Donald Trump hat genug Geld – er braucht die FM nicht – er will sein „eigenes Ding“ machen. Er weiß, dass die gesamten Medien und die Presse gegen ihn sind, auch weil er den Presseliebling Hillary besiegt hat. Trump ist in jedem Fall für Amerika die bessere Wahl. Es ist tragisch, dass die Presse absolut unfair, einseitig und unwahrheitsgemäß über den Präsidenten berichtet. In unserer Tageszeitung wird mit keinem Wort erwähnt, dass Trump Abtreibungsgegner ist, dass er eine Internetseite für Homosexuelle gelöscht hat, den schwulen Diplomaten für Homosexbelange entlassen hat, dass er im weißen Haus sämtliche Gebetsteppiche und Halbmonde hat entfernen lassen, weil er sagt, dass es vorbei ist, damit, dass sich Christen in ihrem eigenen Land dafür entschuldigen müssen, dass sie Christen sind! Trump hat sogar seinen Vizepräsidenten auf eine Kundgebung von Pro Life geschickt, weil er zeitlich verhindert war. Es wird ebenfalls nicht erwähnt, dass Trump die Obama-care-Krankenversicherung zugunsten des Lebensrechtes ungeborener Kinder verändert hat. Die Abtreibungsindustrie nagt deshalb jetzt „am Hungertuch“, weil sie keine öffentliche Unterstützung mehr durch Präsident Trump erhält.. – wie „traurig“ – mir kommen die (Krokodils-)tränen.
    Unsere Tageszeitung ist eindeutig nicht „unabhängig“ oder „überparteilich“ wie auf dem Titelblatt erwähnt. Das habe ich deren Redaktion vorgeworfen, weil die wahren Informationen über Hillary auch vor der Wahl mit keiner einzigen Silbe in der Zeitung erwähnt wurden. Obwohl man mir zuerst eine Antwort versprach, habe ich bis jetzt nicht mehr von denen gehört.
    Beten wir für Präsident Trump und bitten für ihn, seine Familie und die amerikanische Regierung um Gottes Schutz und Segen.

    • Wer Abtreibung bekämpft, aber vor Krieg und Folter fliehenden Menschen kalte Schulter zeigt, ist kein Lebensschützer, sondern ein Ideologe.

      • @ Maria
        Sie wissen, dass Obama den Krieg in Syrien eskaliert hat? Sie wissen, dass Trump in den großen Teilen Syriens, in denen eben kein Krieg herrscht, „safe zones“ einrichten will? In diesen „safe zones“ können die Menschen heimatnah das Ende des Krieges abwarten, Kinder können in ihrer Sprache unterrichtet werden. Und darüber hinaus wäre es noch zu Kriegszeiten möglich, Syrien teilweise wieder aufzubauen. Denn die Infrastruktur in diesen „safe zones“ steht den Syrern natürlich auch nach dem Ende des Kriegs zur Verfügung.

        Und übrigens will Trump den Christen, die ja die am stärksten verfolgte Gruppe in Syrien ist, bevorzugt Asyl in den USA gewähren. (Obama hat die christlichen Syrer mit der Begründung zurück nach Syrien geschickt, sie würden von Assad ja nicht verfolgt. In den USA wurde nahezu ausschließlich Muslimen Asylrecht zugestanden.)

      • Es herrscht doch wohl Konsens darüber, dass vor Krieg und Folter Flüchtenden Schutz und Beistand gewährt werden muss.
        Wer etwas anderes behauptet und den Lebensschützern mangelnde Hilfsbereitschaft unterstellt, tut das ganz bewusst und wider besseren Wissens.
        Aber es kann nicht verlangt werden, dass jeder der auch aus anderen Gründen kommen will, ebenso kritik- und bedingungslos aufzunehmen sei.
        Dazu müssste nämlich auch das Parlament gefragt werden und natürlich auch die Bevölkerung, die das ganze zu tragen und zu stemmen hätte.

        Wenn an Ihrer Wohnungstür geklingelt würde und Sie beim Öffnen der Tür eine mehrhundertfache Menschenmenge sähen, die fordernd Einlass begehrte – würden Sie wirklich allen Ernstes alle in Ihre Wohnung hineinlassen?
        Könnten Sie hinter die Stirn sämtlicher Leute schauen und garantieren, dass diese nur gute Absichten hegen?
        Sie wissen sicher, dass selbst Verfassungsrechtler, wie z.B. Udo di Fabio, die Verhaltensweise der Kanzlerin verurteilten.

  3. Diese sieben Länder stehen auf dem aktuellen Weltverfolgungsindex, wo Christen am stärksten verfolgt werden, unter den ersten 11 Plätzen. Unter den schlimmsten 10 sind acht islamische Staaten, Lybien ist der neunte. Die beiden anderen sind Afganistan und Pakistan. Gelten für Flüchtlinge aus diesen Staaten eigene Gesetze?

  4. Trump hat folgendes, was Politiker des Establishments nicht haben:
    -Er hat genug Geld und ist deshalb nicht käuflich.
    -Er braucht nicht zu arbeiten, ist nicht darauf angewiesen.
    -Folglich hat er andere Gründe wie die Liebe zum Vaterland und Volk
    und/oder Geltungsdrand. Letzteres ist positiv, denn so einer möchte
    Geschätzt werden und das geht nur, wenn er Erfolg hat.
    -Anders als Berufspolitiker hatte er Erfolg im Beruf und ist Quereinsteiger.
    -Er ist ein Alphatier, dass seinen Betrieb wirtschaftlich erfolgreich führte.
    -Aber dass, was die meisten Etablierten auf die Barrikaden treibt ist, dass
    konsequent seine Wahlversprechen einlöst. Und das in einem Tempo, das
    unglaublich ist in der politischen Landschaft des politisch korrekt
    Verkrusteten Establishments.

    Er arbeitet mit atemberaubendem Tempo, als hätte er alles vor seinem Amtsantritt vorbereitet und müsse es nur noch aus der Schublade holen.
    Und wenn ihm mal Fehler unterlaufen sollten so sei man sich folgendem bewußt:
    Wer viel arbeitet, macht viele Fehler. Wer wenig arbeitet, macht wenig Fehler und wer keine Fehler macht, der ist ein fauler Hund.

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