Mindestens 84 Tote bei islamischem Terrorangriff in Nizza – Die Unfähigkeit der jakobinischen Politik


Lastwagen Mordinstrument in Nizza
Lastwagen als Mordinstrument in Nizza: mindestens 84 Tote und über 100 Verletzte bei islamischem Attentat

(Paris) Min­de­stens 84 Tote und über 100 Ver­letz­te for­der­te gestern abend ein schreck­li­ches Atten­tat in Niz­za. Ein Last­wa­gen raste mit hoher Geschwin­dig­keit in die Men­schen­men­ge auf die berühm­ten Pro­me­na­de des Anglais, die dort gera­de ein Feu­er­werk bewun­der­te. Das Feu­er­werk fand zum fran­zö­si­schen Natio­nal­fei­er­tag, dem Jah­res­tag der Erstür­mung der Bastil­le statt. 

Tunesischer Moslems mit französischem Paß

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Das Atten­tat fand gegen 23 Uhr abends statt, als die Strand­pro­me­na­de von Ein­hei­mi­schen und Urlau­bern über­füllt war. Das Feu­er­werk ging gera­de sei­nem Ende zu.

Laut ersten Indis­kre­tio­nen wur­de der Atten­tä­ter in einem Feu­er­ge­fecht von der Poli­zei erschos­sen. Es soll sich um einen 31jährigen Mus­li­men tune­si­scher Abstam­mung, aber mit fran­zö­si­scher Staats­bür­ger­schaft han­deln. Die Rede ist von zumin­dest zwei Kom­pli­zen. Es ist noch nicht klar, ob auch sie sich an Bord des Last­wa­gens befan­den, wo Waf­fen und Hand­gra­na­ten gefun­den wurden.

Frank­reichs Staats­prä­si­dent Fran­çois Hol­lan­de, der in den ver­gan­ge­nen Tagen in die Schlag­zei­len gera­ten weil, weil sein Fri­seur die Staa­ten­kas­sen jeden Monat fast 10.000 Euro kosten, räum­te ein, daß es sich um einen „Ter­ror­an­griff“ han­delt. Als erste Maß­nah­me ver­län­ger­te er den Aus­nah­me­zu­stand in Frank­reich um wei­te­re drei Monate.

Ausnahmezustand verlängert – Einschränkung der Bürgerrechte

Der Aus­nah­me­zu­stand wur­de nach dem isla­mi­sti­schen Ter­ror­an­schlag vom 13. Novem­ber 2015 auf die Kon­zert­hal­le Bata­clan in Paris ver­hängt wor­den, bei dem 89 Men­schen getö­tet und Hun­der­te ver­letzt wur­den. Die Maß­nah­me ist in Frank­reich umstrit­ten, da sie die Rech­te, auch die Ver­samm­lungs­frei­heit, aller Bür­ger ein­schränkt, wäh­rend die Atten­tä­ter den­noch zuschla­gen können.

Strandpromenade von Nizza wird zum Ort des Schreckens und des Todes
Strand­pro­me­na­de von Niz­za: Ort des Schreckens und des Todes

Die Ein­schrän­kung der Bür­ger­rech­te wird mit der „Bedro­hung des Staa­tes und sei­ner Insti­tu­tio­nen“ gerechtfertigt.

Jeder Prä­fekt, also Beam­te, kön­nen Aus­gangs­sper­ren ver­hän­gen, Plät­ze und Ver­samm­lungs­or­te jeder Art sper­ren und über­haupt Zusam­men­künf­te jeder Art ver­bie­ten. Die Poli­zei kann belie­big auf Anwei­sung des Innen­mi­ni­sters oder der Prä­fek­ten Haus­durch­su­chun­gen durch­füh­ren, für die es im Nor­mal­fall eine rich­ter­li­che Anord­nung braucht.

Jede Per­son, die sich „ver­däch­tig“ macht, kann fest­ge­nom­men oder unter Haus­ar­rest gestellt wer­den. Auch in die­sem Fall ent­schei­den nicht mehr Rich­ter, son­dern der Innen­mi­ni­ster und sei­ne Beamten.

Eben­so kön­nen der Innen­mi­ni­ster und sei­ne Prä­fek­ten ohne Prü­fungs­ver­fah­ren und ohne Gerichts­bar­keit Ver­ei­ne und Orga­ni­sa­tio­nen, die von ihnen als „Gefähr­dung“ gese­hen wer­den, auflösen.

Erst gestern hat­te Hol­lan­de nach acht Mona­ten die Auf­he­bung des Aus­nah­me­zu­stan­des zum 26. Juli ange­kün­digt. Kei­ne 12 Stun­den spä­ter ver­län­ger­te er ihn erneut.

Jakobinischer Widerspruch: „Weltoffenheit“ nach außen – Ausnahmezustand nach innen

Der isla­mi­sche Ter­ror zwingt Frank­reich einen Not­stand auf, ohne daß nach­hal­ti­ge Maß­nah­men zur Ver­bes­se­rung der Lage gesetzt wur­den. Zuletzt war der Aus­nah­me­zu­stand in den 50er und 60er-Jah­ren wäh­rend des Alge­ri­en-Krie­ges über ganz Frank­reich ver­hängt wor­den, aber in der Vier­ten und Fünf­ten Repu­blik noch nie in Friedenszeiten.

Um einen „Krieg“, so fran­zö­si­sche Poli­ti­ker, hand­le es sich aller­dings auch beim Kampf gegen den isla­mi­schen Ter­ror. Der Feind ist sicht­bar und unsicht­bar zugleich.

In Frank­reich leben heu­te mehr als sechs Mil­lio­nen Mus­li­me, die groß­zü­gig von einer „welt­of­fe­nen“ Poli­tik ins Land gelas­sen wur­den. Eini­ge Mus­li­me sit­zen heu­te bereits in höch­sten Regie­rungs­po­si­tio­nen und scha­den dort Frank­reich durch radi­ka­le links­li­be­ra­le Posi­tio­nen auf ande­re Weise.

„Ganz Frank­reich ist vom isla­mi­schen Ter­ro­ris­mus bedroht“

sag­te Prä­si­dent Hol­lan­de mit dem Zusatz, daß sich unter den Toten von Niz­za auch „meh­re­re Kin­der“ befinden.

Nennenswerte „Zufälle“

Die fran­zö­si­sche Poli­tik erweist sich als unfä­hig. Seit meh­re­ren Jahr­zehn­ten däm­mert die Grand Nati­on nur mehr vor sich hin. Die Regie­rung erlaubt einer­seits die Isla­mi­sie­rung Frank­reichs durch Mas­sen­ein­wan­de­rung aus dem isla­mi­schen Raum, sie erlaubt damit die Bil­dung von Par­al­lel­kul­tu­ren und den Ver­fall gan­zer Stadt­tei­le, die zu sozia­len Brenn­punk­ten wur­den, und hol­te sich den isla­mi­schen Ter­ro­ris­mus direkt und auf­grund des isla­mi­schen Par­al­lel­mi­lieus kaum mehr kon­trol­lier­bar ins Land. Gleich­zei­tig betreibt Frank­reich eine Poli­tik der zwei­fel­haf­ten Ein­mi­schung nicht nur im Nahen Osten, son­dern auch in ande­ren isla­mi­schen Staa­ten und ent­facht damit die Lun­te – auch zu Hau­se – immer neu.

Die Erstürmung der Bastille 1789
Die Erstür­mung der Bastil­le 1789

Es mögen Zufäl­le sein, und von den Atten­tä­ter gar nicht beab­sich­tigt, und den­noch gibt es sie: Das Atten­tat auf die Kon­zert­hal­le Batan­clan im Novem­ber 2015 erfolg­te, als die ame­ri­ka­ni­sche Rock­band Eagles of Death Metal auf der Büh­ne gera­de das Lied „Kiss the Devil“ spiel­te. Im Refrain des Lie­des wer­den auf pene­tran­te Wei­se die Wor­te wie­der­holt: „Wer wird den Teu­fel lie­ben? Wer wird sein Lied sin­gen? Ich wer­de den Teu­fel und sein Lied lie­ben! Wer wird die Zun­ge des Teu­fels küs­sen? Ich wer­de den Teu­fel auf sei­ne Zun­ge küs­sen!“ Am 29. Novem­ber 2015 mach­te Msgr. Fran­çois Schnei­der, der Pfar­rer von Wisem­bach in den loth­rin­gi­schen Voge­sen, auf den sata­ni­sti­schen Zusam­men­hang auf­merk­sam, was ihm sofort eine Rüge des Bischofs ein­brach­te. Laut Medi­en­be­rich­te sei der Prä­fekt auf Anwei­sung des Innen­mi­ni­sters vor­stel­lig gewor­den und habe mit straf­recht­li­chen Sank­tio­nen gegen den Pfar­rer gedroht. Bestimm­te Wahr­hei­ten schei­nen schwer erträg­lich zu sein.

Das Atten­tat in Niz­za fand am Natio­nal­fei­er­tag statt, an dem Frank­reich des Auf­takts zur blu­ti­gen Fran­zö­si­schen Revo­lu­ti­on gedenkt und damit dem Auf­takt zum Umsturz der gesell­schaft­li­chen Ord­nung, zum radi­ka­len Kampf gegen die Kir­che und das Chri­sten­tum und dem Beginn der Herr­schaft der Jako­bi­ner, die seit­her der Welt und den Völ­kern gro­ßen Scha­den zuge­fügt haben und gera­de auch wie­der in Frank­reich regieren.

Text: Andre­as Becker
Bild: n‑tv/​0e24/​Wikicommons (Screen­shots)

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1 Kommentar

  1. Die Fran­zo­sen soll­ten jetzt nach dem blu­ti­gen Anschlag von Niz­za, der so vie­len Men­schen das Leben geko­stet hat, das Datum ihres Natio­nal­fei­er­tags über­den­ken und auf einen ande­ren Tag legen. Sonst fin­den Anschlä­ge gern an einem 13. des Monats statt (Frei­mau­rer- und Fati­ma­zahl), aber das Feu­er­werk am 14. Juli garan­tier­te ein grö­ße­res Aus­maß an Blut­bad und war des­halb inter­es­san­ter für die Atten­tä­ter, deren mus­li­mi­scher Hin­ter­grund in sämt­li­chen Nach­rich­ten wohl­weis­lich ver­schwie­gen wird!
    Frank­reich ist zwar durch die Revo­lu­ti­on stark lai­zi­stisch geprägt, und doch fin­det man gleich­zei­tig blü­hen­den Katho­li­zis­mus in vie­len alten Kir­chen und Klö­stern. In nicht weni­gen Sakral­bau­ten an der Cote d’A­zur ist den gan­zen Tag über das Aller­hei­lig­ste aus­ge­setzt. In Niz­za z.B., kann man in einer Sei­ten­ka­pel­le der Kir­che St.-Pierre-d’Arene in unmit­tel­ba­rer Strand­nä­he, den HERRN von mor­gens bis abends anbe­ten. Lei­der nut­zen nur sehr weni­ge Tou­ri­sten die­se Mög­lich­keit, wäh­rend an der Strand­pro­me­na­de und in der Fuß­gän­ger­zo­ne das Leben pul­siert. Wann wird die Mensch­heit kapie­ren, wo das WAHRE LEBEN zu fin­den ist?

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