Wurde Höchstrichter Scalia ermordet? Spekulationen zeigen Unruhe in den USA

Oberster Gerichtshof der USA
Oberster Gerichtshof der USA

(Washington) Der Tod des konservativen Katholiken Antonin Scalia, Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika, überschattet den Wahlkampf für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im kommenden November. Nun sind zudem Zweifel an einem natürlichen Tod aufgetaucht. Scalia wurde möglicherweise ermordet. Damit wird sein Tod nicht nur zum Politkrimi, sondern in der Kombination mit den Wahlen und der Nachfolgefrage zur Zusammensetzung des Höchstgerichts zu einer hochexplosiven Mischung.

Vorerst handelt es sich um Medienspekulationen. In Deutschland wurden sie von der Bild-Zeitung aufgegriffen, die Scalia als den „wichtigsten Obersten Richter der USA“ bezeichnete.

Demnach sei Scalia mit einem Kissen auf dem Gesicht aufgefunden worden. Eine Autopsie zur Feststellung der Todesursache sei nicht durchgeführt worden.

Scalia hatte sich in Texas auf der Cibolo Creek Ranch, einem „elitären Jagd-Club“, mit Freunden getroffen und sei, so die Augenzeugen, bei „bester Laune und guter Verfassung“ gewesen. Er habe sich am 12. Februar schlafen gelegt. Als er am nächsten Morgen nicht erschien, habe der Eigentümer der Ranch gegen Mittag auf sein Zimmer geschaut und ihn tot aufgefunden.

Die zuständige Bezirksrichterin Cinderela Guevara teilte mit, daß es sich um eine „natürliche Todesursache“ gehandelt habe. Daraufhin habe seine Familie aus Pietätsgründen eine Leichenöffnung abgelehnt.

Vorerst handelt es sich nur um Wortmeldungen von Privatdetektiven und Meinungsäußerungen von anderen Richtern, die anders vorgegangen wären und eine Autopsie angeordnet hätten.

Sind die USA einfach nur schockiert, weil der Tod Scalias von eminent politischer Bedeutung ist und US-Präsident Barack Obama in den letzten elf Monaten seiner Amtszeit unerwartet die Möglichkeit eröffnet, dem Obersten Gerichtshof auf lange Sicht eine Linkswende zu verpassen? Sind die Mord-Spekulationen also nur heiße Luft, weil sich ein Teil der USA in einem Schreckmoment befindet?

Die nächsten Tage werden hoffentlich Klarheit schaffen.

USA steht heißer Herbst bevor

Durch den Tod Scalias stehen am Obersten Gerichtshof nur mehr drei konservative Richter vier liberalen Richtern gegenüber, ein vierter, nominell, konservativer Richter stimmt in der Regel mit den liberalen Richtern.

US-Präsidenten haben verhältnismäßig selten Gelegenheit, eine der neun Richterstellen am Obersten Gerichtshof zu besetzen, da dies auf Lebenszeit geschieht. Zudem ist der Präsident auf die Zustimmung des Senats angewiesen, wo er nicht immer über eine Mehrheit verfügt. George W. Bush konnte in seiner achtjährigen Amtszeit (2001-2009) zwar ganze drei Höchstrichter ernennen, aber nur zwei konservative Kandidaten durchbringen. Bei diesen Ernennungen hatten die Republikaner die Mehrheit im Senat. Zum Zweitpunkt der dritten Nominierung war diese an die Demokraten übergangen und diese lehnten konservative Kandidaten konsequent ab. Damals hätte die Chance bestanden, das schon lange andauernde knappe linke Übergewicht umzudrehen. Der Präsident war aber zu Kompromißvorschlägen gezwungen, die schließlich zur Ernennung von Richterin Sotomayor führten, die konsequent mit den liberalen Richtern stimmt.

Bei den Parlamentswahlen von November 2014 konnten die Republikaner die Mehrheit im Senat zurückgewinnen. Sie halten derzeit 54 Senatoren, denen 44 Demokraten und zwei unabhängige Senatoren gegenüberstehen, die in der Regel mit den Demokraten stimmen. Damit könnten die Republikaner einen von Obama vorgeschlagenen linksgerichteten Richter blockieren. Allerdings ist die Mehrheit verhältnismäßig dünn. Einen Fraktionszwang gibt es in den USA nicht und das Abstimmungsverhalten der Kongreßmitglieder ist nicht an die Parteizugehörigkeit gebunden.

Die Wahlen im November dürften durch die von Präsident Obama betriebene Polarisierung zu einer Richtungsentscheidung werden, wie sie die Vereinigten Staaten schon lange nicht mehr gesehen haben.

Text: Giuseppe Nardi
Bild: Wikicommons

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michael
Der Mann ist tot, Herr gib ihm die ewige Ruhe und das ewige Licht leuchte ihm, lass ihn ruhen in Frieden Amen. Ob es Mord oder nicht war, das ist leider nicht mehr wichtig. Wer mutwillig Kriege beginnt ohne Legitimation, wer ueber den 11.9 so dermassen luegt dem ist nicht mehr zu trauen. Wenn der Richter vielen im Wege war kann es so sein, aber wie gesagt sicher ist das nicht. Andererseits gehoert Mord und Totschlag zum taeglichen Einerlei der Verantwortlichen in den USA, sie entscheiden wer leben darf und wer nicht, also weiterhin nichts Neues aus den USA. Gott… weiter lesen »
Hans Z.
Herr Michael wir dürfen nicht so pietätlos nicht einmal über den grössten Verbrecher urteilen. Die Anwälte sollten aber wissen, dass ihre Gesetze letztendlich vom Dekalog her kommen. Mein Grossvater erzählte mir, als ein Besitzer seine Schafherde abends nicht mehr in den Stall reinbrachte, rief er aus: So wie die Schafherde in den Stall reingeht so gehen die Juristen in die Hölle und die Tiere trampelten sich beinahe zu Tode, um da hinein zu kommen. Vergessen wir nicht, im Petrusbrief steht, „ehret die Statthalter, denn sie sind von Gott erwählt. Ich kenne heute traditionell noch Statthalterfamilien. Unsere wichtigste AUFGABE ist es… weiter lesen »
Jupp

OT:
Wer auf der Suche nach der Wahrheit ist, wird irgendwann einmal zwangsweise auf den Holocaust stoßen. Ein guten Überblick über den Holocaust gibt dieses Buch: „Der Holocaust: Die Argumente“ Von Alexander Calder. https://shop.codoh.com/book/23/23 Lieferung dauert etwas aber funktioniert sehr gut.

C. Eckstein
Die Welt spekuliert – der Himmel teilt sich mit. Wer war Richter Scalia? Eine entdeckenswerte Internetseite: Entnommen von: http://www.holylove.org/messages_by_year.php 2 Messagages given on February 14, 2016 Public Mary, Refuge of Holy Love says: „Praise be to Jesus.“ „This shows you how fragile the moral standards of this country are, when the passing of one man* jeopardizes the upholding of the whole constitution. When this nation was founded, checks and balances were put in place to prevent such possibilities. However, due to the polarization of political opinions these safeguards have been minimized.“ „Sodom and Gomorrah today would have been accepted as… weiter lesen »
zeitschnur
Sagen wir so: Wer die Wahrheit unbedingt nicht hören will und tausend Gründe zur Entlastung sucht, wird bei diesem braunen Verlag fündig. Ja – wo sind sie nur alle hingekommen, diese vielen Mensche? Wo ist Edith Stein, wo ist Maximilian Kolbe, wo sind auch Verwandte von mir geblieben? Und warum mussten die Geschwister Scholl sterben? Und warum sagt ein Jugendfreund eines meiner Verwandten, dessen Vater pikanterweise von der I.G. Farben nach Auschwitz geschickt worden war, um dort produzieren zu lassen durch Deportierte, und zu dem Behuf mit der ganzen Familie dort hingezogen war, er habe jahrelang rund um die Uhr… weiter lesen »
Jupp
Niemand der bei klaren Verstand ist streitet die KZ ab, auch nicht in diesem Buch, ganz im Gegenteil alle größeren KZs sind erwähnt und kurz beschrieben. Es gab auch Massengräber, etc., allerdings werden/wurden rund um die fürchterlichen Geschenisse in den KZs Geschichten erfunden, die auch für die Opfer des Leides eine Beleidigung und „Benutzung“ darstellen. Jeder sollte sich ein eigenes Bild machen von der Geschichte. Mit den üblichen Vorurteilen argumentieren zeigt nicht gerade von Toleranz. Ich kenne auch das Buch von Pater Max. Kolbe, welches die Aussagen in diesem Buch nur bestätigt. Wenn einem ein Buch nicht gefällt, kommt es… weiter lesen »
Leo Laemmlein

zeitschnur
Kennen Sie eine einzige Publikation, in der die Existenz von Konzentrationslagern im Dritten Reich bestritten wird?

zeitschnur
Blöde Rückfrage – es geht nicht um KZs „irgendwie“ als bloßer „Name“, sondern um Menschen-Vernichtungsanlagen der Nazis. Lesen Sie unten Kommentar von @ Jozsef… es hat offenbar keine Gaskammern gegeben…angeblich. Wenn Sie Williamson hören, sind dort auch „nur“ 250 000 Menschen ermordet worden und nicht 6 Mio. Das macht ethisch für gewisse Katholiken offenbar schon einen Unterschied. Ich kenne auch christliche Zyniker, die behaupten, die Juden selbst hätten 6 Mio der Ihren umgebracht, um ihr Banksystem besser zu platzieren und den bitterbösen Staat Israel, der die allerärmsten Muslime in die Enge treibe, endlich errichten zu dürfen. Und außerdem sei das… weiter lesen »
Leo Laemmlein

zeitschnur
Für die Unklarheit hat Ihre eigene unpräzise Ausdrucksweise gesorgt.
Konzentrationslager sind nicht dasselbe wie Vernichtungslager.
Darüber darf aber in Deutschland nicht frei geforscht noch informiert werden.
Ihre Grobheiten tragen nichts zur Aufhellung bei.

Leo Laemmlein

Sehen Sie denn keinen Unterschied zwische 6.000.000 und 250.000 – um Ihre Beispielszahlen zu benutzen ?

zeitschnur
@ Leo Lämmlein: Nein, man kann zwischen 250 000 und 6 Mio Ermorderten ethisch keinen Unterscheid sehen – und um Ethik ging es bei mir! Quantitativ besteht ein Unterschied, aber beide Zahlen sind so ungeheuerlich, dass es zynisch und antichristlich ist, anhand einer Verringerung der hohen Zahl auf eine andere hohe Zahl das Ausmaß des Verbrechens zu verharmlosen. Und nur darum geht es den Revisionisten. Ebenso wie es zynisch ist, unter Ableugnung der Gaskammern den Charakter des Mordes zu verschleiern: Mord ist Mord – aber offenbar nicht für rechtsradikale Katholiken. Eine Schande ist das! Wie gesagt: Gut zu wissen, wes… weiter lesen »
Leo Laemmlein

Viele zwar gaben falsches Zeugnis wider ihn, allein die Zeugnisse stimmten nicht überein.

zeitschnur

Werden Sie bitte nicht melodramatisch, wenn die Argumente versiegen…

József
@Zeitschnur Niemand, auch der Verlag CODOH bestreitet nicht, daß im Deutschland der Jahre 1933-45 viel Unrecht passiert ist. Niemand leugnet den Tod von vielen unschuldigen Menschen in den KL ab, wie Sie auch die Namen von Edith Stein und P. Kolbe nennen. Hier geht es aber um etwas ganz anderes: 1, Deutschland und seine Verbündeten haben mit dem Clearing-System empfindlich an der Hegemonie des die ganze Welt unterjochenden amerikanischen Imperialismus gekratzt. Stellen Sie sich mal vor: Niemand brauchte amerikanische Kredite, jüdische Banken, Gold, Staatsverschuldung, und die Wirtschaft florierte! Lesen Sie mal etwas über das Thema nach. Für die Herrscher des… weiter lesen »
michael
Vielen Dank @jozef fuer Ihren Beitrag. Ich denke aehnlich wie Sie, aber fuer eine wahrhaftige Aufarbeitung von 1933 – 45 ist es noch viel zu frueh. Das Thema ist noch viel zu politisiert und dient einigen Gruppen, die ueberaus maechtig sind, ihre Ziele durchzusetzen. Ich glaube das wir massiv einseitig indoktriniert wurden und werden, aber irgendwann kommt man der Wahrheit auf die Spur. Die Schnellebigkeit der Zeit koennte helfen, Ereignisse und Taten von vor 20 Jahren sind laengst vergessen, aber wenn ein ueber 90 jaehriger Wachmann in das Gericht geschoben wird, sind auf einmal alle Anwesenden Zeitzeugen. Wenn aber die… weiter lesen »
zeitschnur
Dass die Amerikaner den ersten Weltkrieg und ihre Beziehungen zu England ausgenutzt haben, um in die Globalpolitik einzusteigen, habe ich weder bestritten noch unterschätzt. Dass das aufstrebende junge deutsche Kaiserreich insbesondere den Engländern ein Dorn im Auge war, aund den Franzosen ein Stachel im Fleisch, und sie allerhand Strippen zogen, um es (+ Österreich) in den Krieg zu treiben, ist mir sehr wohl bekannt. Damit sind aber deutsche Dummheiten nicht gerechtfertigt, auch nicht die des Zerwürfnisses mit den Österreichern, das wir selber verantworten. In dem Zusammenhnag sollte man auch die vatikanische Politik mal in ihrer Widersprüchlichkeit durchleuchten – einerseits das… weiter lesen »
MEIERS
@Zeitschur, Ich gebe Ihnen zu grossen Teilen recht. Als meine Familie 1935 aus politischen Gründen aus dem Saargebiet nach Frankreich flüchtete, fanden sie in einem französischen Durchgangslager in Amnéville (Stahlheim) in Lothringen jüdische Bekannte wieder mit denen sie bis 1939 in Kontakt blieben. Als meine Angehörigen 1940 in die unbesetzte Zone Südfrankreichs flohen, blieben diese jüdischen Familien in Lothringen. Nach Kriegsende haben meine Angehörigen versucht sich nach dem Verbleib dieser jüdischen Bekannten zu erkundigen, über ehemalige Nachbarn konnten sie nur in Erfahrung bringen, dass sie durch die Deutschen verhaftet wurden, ein Lebenszeichen haben sie von da an keines mehr von… weiter lesen »
zeitschnur
@ Meiers Danke für Ihr Posting und die vielen interessanten Gedanken. Ich würde sagen, nicht „die“ Zionisten, sondern einfach Zionisten. Wenn auch, wie Sie selbst sagen, in dem Fall eine Handvoll Leute, zogen diese Strippen – warum auch nicht: Juden sind auch nur normale Menschen und nicht durchweg Heilige. Was den Plan zur sogenannten Endlösung betrifft – das ist schwierig. Sie findet sch tatsächlich so konkret noch nicht in der frühen Naziliteratur, auch nicht in mein Kampf. Für Zeitgenossen war kaum erkennbar, was sich hinter der breit angelegten antisemitischen Theorie verbarg. Ich kenne eine zionistische Überzeugung auch von dem frühen… weiter lesen »
Leo Laemmlein

Seltsam nur: Wenn Juden Bösewichte sind und Verschwörungen machen, dann sind es einzelne, weil Juden ja auch nur Menschen sind und nicht alle Heilige (wer übrigens käme auf die Idee, letzteres anzunehmen?) – womit sie recht haben. Aber bei den Katholiken und den Deutschen klingt es bei Ihnen anders. Da sind es schon mal „die“ Katholiken und „die“ Deutschen (= Tätervolk per omnia saecula saeculorum). Bemerken Sie das nicht? Meinen Sie nicht, wir sollten da den gleichen Maßstab anlegen?

zeitschnur
@ LL Es wird Zeit, die Pappnase abzunehmen – ich hab das Wort „Tätervolk“ nie gebraucht, bleiben Sie mal bitte sachlich und ehrlich, aber was sag ich… Bei bestehenden Staaten, die etwa Krieg führen, spricht man bei Aktionen von deren Regierungen oder Armeen sehr wohl von „die Deutschen taten dies oder verhandelten jenes“, „die Russen marschierten in Afghanistan ein“ etc. Es ist klar aus dem Kontext, dass damit selbstverständlich nicht jeder Mensch mit deutschem oder russischem Pass gemeint ist. Ein beinharter katholischer Antisemit sieht allerdings immer im gesamten Judentum eine Veschwörung. Nota bene: Nicht jeder Katholik deshalb, aber jede antisemitische… weiter lesen »
Leo Laemmlein

Wie Schnee zum Sommer und Regen zur Ernte, so reimt sich Ehre zum Toren.

zeitschnur

Reim dich oder ich fress dich!
Sie könnten Hollywood-Produktionen machen – vielleicht ein Melodram über die Urkirche oder so.

anna. c
Scalia war als wichtiger hoher Richter ein Abtreibungsgegner und Gegner anderer gotfeindlicher Handlungen. Da die jetzige US-Regierung bis zur kommenden Wahl noch einen Ersatzrichter vorschlagen kann, befürchte ich, dass insbes. Abtreibungen und andere gottlose Handlungen im Rahmen falsch interpretierter Menschenrechte zunehmen werden, wenn sich die Stimmenmehrheiten entsprechend ändern. Ein Mord aus solch machtpolitischen Hintergründen ist zumindest denkbar. Wenn der Mann zudem mit einem Kissen auf dem Gesicht tot aufgefunden wurde und anschließend ein Mord nicht einmal angenommen wird, dann sind m.E. drei Möglichkeiten denkbar: (a) dass die Untersuchungsbehörden oder der Arzt keine Lust hatten, eine Untersuchung einzuleiten bzw. (b) betriebsblind… weiter lesen »
Leo Laemmlein

Wer den Mord vertuschen wollte, hätte das Kissen weggelegt. Soviel Zeit ist immer. Vielleicht Mord mit Drohung zum Einschüchtern von Dissidenten?

Feuer und Flamme

Pius XII. hat mit ziemlicher Sicherheit, und unter verantwortlicher Abwägung aller Fragen, genau das Richtige getan. Seine Katholiken nicht weiter eskalierender Verfolgung ausgesetzt, dafür im Hintergrund geholfen wo er konnte. Deshalb wird er auch in Israel unter die „Gerechten“ gezählt. Im Gegensatz zu den sog. „Deutschen Christen“.

Hans
Lieber Leo Lämmlein, Sie Schreiben, „Wer den Mord vertuschen wollte, hätte das Kissen weggelegt“ Das ist sicher richtig. Aber wollte er das? Musste er soviel Vorsicht walten lassen, um nicht erkannt zu werden? Wenn es Mord war. musste der Mörder von der Voraussetzung ausgehen, dass ihm der Mord nicht nachgewiesen werden konnte und dass niemand die Mordtheorie zur Diskussion stellen werde. Die Sicherheit war , wenn dem so war sehr hoch. Von der Spekulation zum Sachverhalt. Eine Aufklärung ist behindert worden. Die Aufklärung besteht in der Inspektion der Leiche und der Eröffnung der Leiche. Dass die berechtigten Gefühle der Familie… weiter lesen »
wpDiscuz