Keine „Pille danach“ – Verfassungsgericht erkennt Recht eines Apothekers auf Gewissensverweigerung an

Spaniens Verfassungsrichter erkennen Recht auf Gewissensverweigeung an "Historisches Urteil für ganz Europa"
Spaniens Verfassungsrichter erkennen Recht auf Gewissensverweigeung an: „Historisches Urteil für ganz Europa“

(Madrid) Ein Apotheker der spanischen Stadt Sevilla war 2008 verurteilt worden, weil das spanische Gesetz keine Gewissensverweigerung vorsieht. Er hatte sich geweigert, die „Pille danach“ abzugeben, weil diese nicht nur verhütende, sondern auch abtreibende Wirkung hat. Sieben Jahre später wurde der Apotheker nun freigesprochen: „Er hat ein Recht auf Verweigerung aus Gewissensgründen“. Von einem „historischen Urteil“ spricht der Verteidiger des Apothekers.

Das spanische Verfassungsgericht erkannte das Recht auf Gewissensverweigerung eines Apothekers an, der zuvor von einem Gericht verurteilt worden war, weil er sich geweigert hatte, die „Pille danach“ zu verkaufen. Das höchstrichterliche Urteil stützt sich auf Artikel 16 der spanischen Verfassung, der das Recht der Religions- und Gewissensfreiheit anerkennt.

Der Apotheker aus Sevilla war 2008 zur Zahlung eines Strafgeldes von 3.000 Euro verurteilt worden, weil er in seiner Apotheker weder Kondome, Pille oder „Pille danach“ zum Verkauf anbot. Das spanische Gesetz sieht keine Gewissensverweigerung für Apotheker vor. Dagegen erhob der Apotheker Einspruch durch den Instanzenweg. Die Frage landete beim Verfassungsgerichtshof, der am vergangenen 6. Juli die Verurteilung des Apothekers aufhob und dessen Recht auf Verweigerung aus Gewissensgründen anerkannte.

Aus diesem Grund sieht der Rechtsbeistand des Apothekers darin ein „bahnbrechendes Urteil nicht nur für Spanien, sondern für ganz Europa“.

Im Urteil wurde einerseits betont, daß der Zugang einer Frau „zu Verhütungsmitteln nicht gefährdet war“, da es andere Apotheker gibt, wo sie die Pille kaufen kann. Gleichzeitig erklärten die Höchstrichter, daß die „Pille danach“ zwar nicht mit einer Abtreibung gleichzusetzen sei, deren Wirkung aber „mit dem Bekenntnis [des Apothekers] zum Recht auf Leben“ in Widerspruch treten könnte.

Text: Giuseppe Nardi
Bild: Infovaticana

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2 Comments

  1. Der Apotheker hatte Glück, weil im spanischen Vefassungsgerichtshof nicht genug sozialistische Richter saßen, um das Recht beugen zu können.

    In DE ist das leider anders. Spezifische Fälle enden dem entsprechend.

  2. Nachdem die deutsche Bischofskonferenz beschlossen hat, die “ Pille danach „zu erlauben, be-
    zeugt hier ein Apotheker aus Spanien, seinen christlichen Standpunkt und Glauben, wobei er den
    Bischöfen die rote Karte zeigt. Diesen geistigen Umschwung der Bischöfe hätte man vor Jahren
    nicht für möglich gehalten. Die Kommunion für Geschiedene, Homo-Unkultur und einiges mehr,
    zeigt die Dekadenz in der deutschen Kirche. Die deutschen Bischöfe von den einzelnen Vorsit-
    zenden Lehmann, Zollitsch und Marx weich geklopft, haben ihre Hirtenaufgabe abgegeben und
    sind so zu Lakaien der jeweiligen Vorsitzenden geworden. Im Land der Reformation nähert man
    sich stetig einer Laienkirche, wie man landauf und landab sehen kann. Wer will da noch Priester
    werden und sich mit Laiengremien herum ärgern. Die angeregte Neuevangelisierung Benedikts
    XVI. wurde nicht einmal erörtert und so kommt was kommen muss, eine Kirche ohne Antrieb und
    Eifer, glaubensschwach und Müde.

    Na dann, gute Nacht !

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