Präsident auf Lebenszeit? Goldenes Reiterstandbild für turkmenisches Staatsoberhaupt

Goldenes Reiterstandbild für präsidentialen Personenkult
Goldenes Reiterstandbild für präsidentialen Personenkult

(Aschgabat) Seit 25 Jahren ist das zentralasiatische Turkmenistan ein unabhängiger Staat. Der Hang zum autoritären Regime ist jedoch geblieben. Das turkmenische Parlament ist dabei Staatspräsident Gurbanguly Berdimuhamedow eine lebenslange Amtszeit zu verschaffen.

90 Prozent der Einwohner Turkmenistans sind Moslems, in der Hauptsache Sunniten. Knapp neun Prozent sind Christen, vor allem orthodoxe Russen. Die Religionsausübung ist nur in einem rigid vom Staat kontrollierten Rahmen gestattet.

Staatspräsident Berdimuhamedow, Jahrgang 1957, regiert das Land seit dem Jahr 2006 und könnte es bald noch lange regieren und das, ohne sich wirklich freien Wahlen stellen zu müssen. Berdimuhamedow ist der zweite Staats- und Regierungschef des zentralasiatischen Landes seit der Unabhängigkeit 1991. Sein Vorgänger und politischer Ziehvater, Saparmyrat Nyýazow, war bereits zu Sowjetzeiten Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Turkmenistans, Vorsitzender des Obersten Sowjet der Sozialistischen Republik Turkmenistan und Mitglied des Obersten Sowjet der Sowjetunion. Nahtlos setzte sich seine Macht im unabhängigen Turkmenistan fort, das er fünfzehn Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung bis zu seinem Tod 2006 beherrschte.

Reiterstandbild aus 24karätigem Gold – Präsidentenkult

Turkmenistan: Staatspräsident auf Lebenszeit?
Turkmenistan: Staatspräsident auf Lebenszeit?

Derzeit gilt in der Verfassung eine Mandats- und Altersbegrenzung für das höchste Staatsamt, das nach drei Amtsperioden und mit Erreichung des 70. Lebensjahres aufgegeben werden muß. Amtsvorgänger Nyýazow starb im Alter von 66 Jahren. Wie Akdzha Nurberdyewa, die Sprecherin des Majlis, des turkmenischen Parlaments am 29. Mai bekanntgab, werden die Beschränkungen fallen, „um langfristige Programme erfolgreich umsetzen zu können“. Die bisher fünfjährige Amtszeit soll zudem auf sieben Jahre erweitert werden. Internationale Beobachter bezeichneten die Präsidentschaftswahlen von 2012, bei denen Berdimuhamedow mit sowjetischen 97 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt wurde, als „weder frei noch unparteiisch“. Damit könnte Berdimuhamedow nach den Reformen bis an sein Lebensende regieren.

Staatspräsident Berdimuhamedow zelebrierte vergangene Woche sich selbst, indem er eine Reiterstatue, die seine Person hoch zu Roß zeigt, aus 24karätigem Gold errichten ließ. Das Denkmal ist 21 Meter hoch. Auf einem enormen Sockel aus weißem Marmor steht das goldenen Reiterstandbild des Präsidenten. Bereits sein Amtsvorgänger Nyýazow betrieb als Turkmenbaschi (Führer der Turkmenen) einen ausgeprägten Personenkult.

„Reporter ohne Grenzen“ reihen Turkmenistan bezüglich Demokratie und Bürgerrechten an 178. Stelle von 180 überprüften Staaten. Die christliche Minderheit hat sich möglichst unauffällig zu verhalten. Sie zerfällt in registrierte, staatliche anerkannte Gemeinschaften, wie die russisch-orthodoxe und die katholische Kirche, und in nicht registrierte evangelikale und pfingstlerische Gemeinschaften, die unter noch stärkerem Verfolgungsdruck stehen. Der Schutz der Christen hängt in erster Linie von den aktuellen Beziehungen Turkmenistans zu Rußland ab.

Text: Asianews/Giuseppe Nardi
Bild: Asianews

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