Ekuadors Staatspräsident Rafael Correa: ein sozialistischer Revolutionär gegen Abtreibung

Staatspräsident Correa von Ekuador kämpft für das Lebensrecht ungeborener Kinder(Quito) Ekuadors Staatspräsident Rafael Correa droht mit dem Veto, falls seine Partei die Legalisierung der Abtreibung beschließen sollte. Der Revolutionär für einen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, der sich selbst als praktizierender Katholik bezeichnet, befindet sich innenpolitisch häufig im Konflikt mit der katholischen Kirche. Doch in der Verteidigung des Lebensrechts ungeborener Kinder steht er an vorderster Front – auch gegen seine eigene Partei.

Die Haltung des ekuadorianischen Staatspräsidenten Correa erinnert an jene des uruguayanischen Staatspräsidenten Tabaré Vazquez (2005-2010), der 2008 durch sein Veto das neue Abtreibungsgesetz, mit dem die Tötung ungeborener Kinder legalisiert werden sollte, verhinderte.

Nun geht Ekuadors Staatspräsident Rafael Correa denselben Weg. Er drohte mit dem Veto, sollte die Nationalversammlung den Gesetzentwurf zur Abtreibungslegalisierung beschließen. Die Tötung ungeborener Kinder ist in Ekuador verboten und wird vom Strafrecht wie andere Tötungsdelikte schwer geahndet.

„Linker, Humanist, Katholik“: Abtreibungsfreigabe wäre „wirklicher Verrat“

Correa drohte seiner eigenen Partei Alianza País mit dem Rücktritt. Er bezeichnete die Legalisierung der Abtreibung als „wirklichen Verrat“. Sollte seine Partei für das Gesetz stimmen, wäre dies zudem eine „grobe Illoyalität“ ihm gegenüber, so der Staatspräsident. Er erinnert daran, vor seiner Wahl zum Staatsoberhaupt unmißverständlich klargemacht zu haben, daß er gegen jede Form von Legalisierung der Tötung unschuldiger Kinder sei. „Ich gehöre nicht zur der Art von Menschen, die eine Sache sagen und dann eine andere tun“, so Staatspräsident Correa, der sich selbst als „Linker, Humanist und Katholik“ definiert.

Rafael Correa wurde erst im vergangenen Februar von den Wählern zum dritten Mal im Amt des Staatspräsidenten bestätigt. Seine Amtszeit reicht bis 2017. Correa gehört zu den seit Jahren in Lateinamerika vorherrschenden Linkspolitikern, die sich dem von den USA geforderten Freihandelsabkommen mit Lateinamerika widersetzen, die der Politik des Weltwährungsfonds und der Weltbank kritisch gegenüberstehen. Correa setzte eine Reform des Erdölfördergesetzes durch, das die Einnahmen verstärkt Sozialprogrammen für die Armen und die Schulbildung zufließen läßt. Gleichzeitig kritisierte er die internationalen Erdölgesellschaften wegen ihrer Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Umweltschutz und ihren geringen Investitionen im Land. Vor allem versuchte Correa die neoliberale Politik seiner Amtsvorgänger aus den 90er Jahren zu demontieren. Außenpolitisch verhält sich der Sozialist zurückhaltend sowohl im FARC-Konflikt gegenüber Kolumbien als auch gegenüber Venezuela.

Bereits 2008 verhinderte Correa die Legalisierung der Abtreibung

Bereits 2008 hatten einige ekuadorianische Abgeordnete die Legalisierung der Abtreibung versucht, waren aber am entschlossenen Widerstand des Staatspräsidenten gescheitert. Nun versuchen sie es erneut und erneut stellt sich ihnen Correa in den Weg.

Das Staatsoberhaupt kann dies aus einer starken Position heraus tun mit 56,9 Prozent der Wählerstimmen im Rücken. Sein Hauptrivale erhielt lediglich 23,8 Prozent. Correa erinnerte die Abtreibungsbefürworter daran, daß die ekuadorianische Verfassung das Leben schützt und dies von der Empfängnis an. Zudem sehe der vom Volk in einer Abstimmung angenommene Nationale Entwicklungsplan keine Legalisierung der Abtreibung vor. „Für die Verteidigung des Lebens bin ich auch bereit zurückzutreten und die Geschichte wird über mich urteilen“, erklärte Staatspräsident Correa in seiner jüngsten Stellungnahme.

Blick nach Uruguay

Das Parlament von Uruguay hatte nach einem langen, harten Kampf die Abtreibung mit knapper Mehrheit beschlossen. Durch das Veto des Staatspräsidenten wurde die Einführung der Abtreibung verhindert. Eine Abstimmung zur Überwindung des Vetos mit einer 4/5-Mehrheit im Parlament scheiterte. Der Arzt und Katholik Velazquez begründete sein Veto mit rechtlichen, ethischen und wissenschaftlichen Argumenten. Das Veto führte zu einem Konflikt mit seiner Sozialistischen Partei, aus der Velazquez kurz nach seinem Veto austrat. Im Gegensatz zu Ekuador untersagt die uruguayanische Verfassung die direkte Wiederwahl eines Staatspräsidenten. Aus den Präsidentenwahlen 2010 ging mit dem Ex-Guerillero José „Pepe“ Mujica ein Abtreibungsbefürworter als Sieger hervor. Im Oktober 2012 wurde in Uruguay die Tötung ungeborener Kinder gesetzlich erlaubt.

Text: Giuseppe Nardi
Bild: Vatican Insider

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1 Kommentar

  1. Die internationalen Menschenschinder, Wölfe im Schafspelz, lassen nirgends locker, bis ein Land nach dem anderen fällt. Schon dieser Fanatismus entlarvt für jeden Verständigen diese verstohlenen Protagonisten der Hölle.

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