Ekuadors Staatspräsident Rafael Correa: ein sozialistischer Revolutionär gegen Abtreibung


Staatspräsident Correa von Ekuador kämpft für das Lebensrecht ungeborener Kinder(Qui­to) Ekua­dors Staats­prä­si­dent Rafa­el Cor­rea droht mit dem Veto, falls sei­ne Par­tei die Lega­li­sie­rung der Abtrei­bung beschlie­ßen soll­te. Der Revo­lu­tio­när für einen „Sozia­lis­mus des 21. Jahr­hun­derts“, der sich selbst als prak­ti­zie­ren­der Katho­lik bezeich­net, befin­det sich innen­po­li­tisch häu­fig im Kon­flikt mit der katho­li­schen Kir­che. Doch in der Ver­tei­di­gung des Lebens­rechts unge­bo­re­ner Kin­der steht er an vor­der­ster Front – auch gegen sei­ne eige­ne Partei.

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Die Hal­tung des ekua­do­ria­ni­schen Staats­prä­si­den­ten Cor­rea erin­nert an jene des uru­gua­ya­ni­schen Staats­prä­si­den­ten Taba­ré Vaz­quez (2005–2010), der 2008 durch sein Veto das neue Abtrei­bungs­ge­setz, mit dem die Tötung unge­bo­re­ner Kin­der lega­li­siert wer­den soll­te, verhinderte.

Nun geht Ekua­dors Staats­prä­si­dent Rafa­el Cor­rea den­sel­ben Weg. Er droh­te mit dem Veto, soll­te die Natio­nal­ver­samm­lung den Gesetz­ent­wurf zur Abtrei­bungs­le­ga­li­sie­rung beschlie­ßen. Die Tötung unge­bo­re­ner Kin­der ist in Ekua­dor ver­bo­ten und wird vom Straf­recht wie ande­re Tötungs­de­lik­te schwer geahndet.

„Linker, Humanist, Katholik“: Abtreibungsfreigabe wäre „wirklicher Verrat“

Cor­rea droh­te sei­ner eige­nen Par­tei Ali­anza Paà­s mit dem Rück­tritt. Er bezeich­ne­te die Lega­li­sie­rung der Abtrei­bung als „wirk­li­chen Ver­rat“. Soll­te sei­ne Par­tei für das Gesetz stim­men, wäre dies zudem eine „gro­be Illoya­li­tät“ ihm gegen­über, so der Staats­prä­si­dent. Er erin­nert dar­an, vor sei­ner Wahl zum Staats­ober­haupt unmiß­ver­ständ­lich klar­ge­macht zu haben, daß er gegen jede Form von Lega­li­sie­rung der Tötung unschul­di­ger Kin­der sei. „Ich gehö­re nicht zur der Art von Men­schen, die eine Sache sagen und dann eine ande­re tun“, so Staats­prä­si­dent Cor­rea, der sich selbst als „Lin­ker, Huma­nist und Katho­lik“ definiert.

Rafa­el Cor­rea wur­de erst im ver­gan­ge­nen Febru­ar von den Wäh­lern zum drit­ten Mal im Amt des Staats­prä­si­den­ten bestä­tigt. Sei­ne Amts­zeit reicht bis 2017. Cor­rea gehört zu den seit Jah­ren in Latein­ame­ri­ka vor­herr­schen­den Links­po­li­ti­kern, die sich dem von den USA gefor­der­ten Frei­han­dels­ab­kom­men mit Latein­ame­ri­ka wider­set­zen, die der Poli­tik des Welt­wäh­rungs­fonds und der Welt­bank kri­tisch gegen­über­ste­hen. Cor­rea setz­te eine Reform des Erd­öl­för­der­ge­set­zes durch, das die Ein­nah­men ver­stärkt Sozi­al­pro­gram­men für die Armen und die Schul­bil­dung zuflie­ßen läßt. Gleich­zei­tig kri­ti­sier­te er die inter­na­tio­na­len Erd­öl­ge­sell­schaf­ten wegen ihrer Rück­sichts­lo­sig­keit gegen­über dem Umwelt­schutz und ihren gerin­gen Inve­sti­tio­nen im Land. Vor allem ver­such­te Cor­rea die neo­li­be­ra­le Poli­tik sei­ner Amts­vor­gän­ger aus den 90er Jah­ren zu demon­tie­ren. Außen­po­li­tisch ver­hält sich der Sozia­list zurück­hal­tend sowohl im FARC-Kon­flikt gegen­über Kolum­bi­en als auch gegen­über Venezuela.

Bereits 2008 verhinderte Correa die Legalisierung der Abtreibung

Bereits 2008 hat­ten eini­ge ekua­do­ria­ni­sche Abge­ord­ne­te die Lega­li­sie­rung der Abtrei­bung ver­sucht, waren aber am ent­schlos­se­nen Wider­stand des Staats­prä­si­den­ten geschei­tert. Nun ver­su­chen sie es erneut und erneut stellt sich ihnen Cor­rea in den Weg.

Das Staats­ober­haupt kann dies aus einer star­ken Posi­ti­on her­aus tun mit 56,9 Pro­zent der Wäh­ler­stim­men im Rücken. Sein Haupt­ri­va­le erhielt ledig­lich 23,8 Pro­zent. Cor­rea erin­ner­te die Abtrei­bungs­be­für­wor­ter dar­an, daß die ekua­do­ria­ni­sche Ver­fas­sung das Leben schützt und dies von der Emp­fäng­nis an. Zudem sehe der vom Volk in einer Abstim­mung ange­nom­me­ne Natio­na­le Ent­wick­lungs­plan kei­ne Lega­li­sie­rung der Abtrei­bung vor. „Für die Ver­tei­di­gung des Lebens bin ich auch bereit zurück­zu­tre­ten und die Geschich­te wird über mich urtei­len“, erklär­te Staats­prä­si­dent Cor­rea in sei­ner jüng­sten Stellungnahme.

Blick nach Uruguay

Das Par­la­ment von Uru­gu­ay hat­te nach einem lan­gen, har­ten Kampf die Abtrei­bung mit knap­per Mehr­heit beschlos­sen. Durch das Veto des Staats­prä­si­den­ten wur­de die Ein­füh­rung der Abtrei­bung ver­hin­dert. Eine Abstim­mung zur Über­win­dung des Vetos mit einer 4/​5‑Mehrheit im Par­la­ment schei­ter­te. Der Arzt und Katho­lik Velaz­quez begrün­de­te sein Veto mit recht­li­chen, ethi­schen und wis­sen­schaft­li­chen Argu­men­ten. Das Veto führ­te zu einem Kon­flikt mit sei­ner Sozia­li­sti­schen Par­tei, aus der Velaz­quez kurz nach sei­nem Veto aus­trat. Im Gegen­satz zu Ekua­dor unter­sagt die uru­gua­ya­ni­sche Ver­fas­sung die direk­te Wie­der­wahl eines Staats­prä­si­den­ten. Aus den Prä­si­den­ten­wah­len 2010 ging mit dem Ex-Gue­ril­le­ro José „Pepe“ Muji­ca ein Abtrei­bungs­be­für­wor­ter als Sie­ger her­vor. Im Okto­ber 2012 wur­de in Uru­gu­ay die Tötung unge­bo­re­ner Kin­der gesetz­lich erlaubt.

Text: Giu­sep­pe Nardi
Bild: Vati­can Insider

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2 Kommentare

  1. Die sel. Mut­ter The­re­sa von Kal­kut­ta am 10. Dezem­ber 1979 bei der Ver­lei­hung des Frie­dens­no­bel­prei­ses in Oslo:

    [.…]
    Ich habe eine Über­zeu­gung, die ich Ihnen allen mit­tei­len möchte:
    der größ­te Zer­stö­rer des Frie­dens ist heu­te der Schrei des unschul­di­gen, unge­bo­re­nen Kindes.
    Wenn eine Mut­ter ihr eige­nes Kind in ihrem eige­nen Schoss ermor­den kann, was für ein schlim­me­res Ver­bre­chen gibt es dann noch, als wenn wir uns gegen­sei­tig umbringen.
    Sogar in der Hei­li­gen Schrift steht: „Selbst wenn die Mut­ter ihr Kind ver­ges­sen könn­te, ich ver­ges­se es nicht“.
    Aber heu­te wer­den Mil­lio­nen unge­bo­re­ner Kin­der getö­tet, und wir sagen nichts.
    In den Zei­tun­gen lesen wir die­ses und jenes, aber nie­mand spricht von den Mil­lio­nen von Klei­nen, die emp­fan­gen wur­den mit der glei­chen Lie­be wie Sie und ich, mit dem Leben Gottes.
    Und wir sagen nichts, wir sind stumm.

    Für mich sind die Natio­nen, die Abtrei­bung lega­li­siert haben, die ärm­sten Länder.
    Sie fürch­ten die Klei­nen, sie fürch­ten das unge­bo­re­ne Kind.
    Und das Kind muss ster­ben, weil sie dies eine Kind nicht mehr haben wollen -
    nicht ein Kind mehr – und das Kind muss sterben.
    Und ich bit­te Sie hier im Namen der Kleinen:
    Ret­tet das unge­bo­re­ne Kind, erkennt die Gegen­wart Jesu in ihm!

    Als Maria Eli­sa­beth besuch­te, hüpf­te das Kind vor Freu­de im Schoss der Mut­ter in dem Augen­blick, als Maria ins Haus kam.
    Das Unge­bo­re­ne brach­te Freude.
    Daher ver­spre­chen wir hier, jedes unge­bo­re­ne Kind zu retten.
    Gebt jedem Kind die Gele­gen­heit, zu lie­ben und geliebt zu werden.
    Wir bekämp­fen Abtrei­bung mit Adoption.
    Mit Got­tes Gna­de wer­den wir es schaf­fen. Gott seg­ne­te unse­re Arbeit.
    Wir haben Tau­sen­de von Kin­dern geret­tet, sie haben ein Heim gefun­den , in dem sie geliebt wer­den, wo sie erwünscht sind, wohin sie Freu­de gebracht haben.
    [.…]
    -

  2. Die inter­na­tio­na­len Men­schen­schin­der, Wöl­fe im Schafs­pelz, las­sen nir­gends locker, bis ein Land nach dem ande­ren fällt. Schon die­ser Fana­tis­mus ent­larvt für jeden Ver­stän­di­gen die­se ver­stoh­le­nen Prot­ago­ni­sten der Hölle.

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