(Quito) Ekuadors Staatspräsident Rafael Correa droht mit dem Veto, falls seine Partei die Legalisierung der Abtreibung beschließen sollte. Der Revolutionär für einen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, der sich selbst als praktizierender Katholik bezeichnet, befindet sich innenpolitisch häufig im Konflikt mit der katholischen Kirche. Doch in der Verteidigung des Lebensrechts ungeborener Kinder steht er an vorderster Front – auch gegen seine eigene Partei.
Die Haltung des ekuadorianischen Staatspräsidenten Correa erinnert an jene des uruguayanischen Staatspräsidenten Tabaré Vazquez (2005–2010), der 2008 durch sein Veto das neue Abtreibungsgesetz, mit dem die Tötung ungeborener Kinder legalisiert werden sollte, verhinderte.
Nun geht Ekuadors Staatspräsident Rafael Correa denselben Weg. Er drohte mit dem Veto, sollte die Nationalversammlung den Gesetzentwurf zur Abtreibungslegalisierung beschließen. Die Tötung ungeborener Kinder ist in Ekuador verboten und wird vom Strafrecht wie andere Tötungsdelikte schwer geahndet.
„Linker, Humanist, Katholik“: Abtreibungsfreigabe wäre „wirklicher Verrat“
Correa drohte seiner eigenen Partei Alianza Paàs mit dem Rücktritt. Er bezeichnete die Legalisierung der Abtreibung als „wirklichen Verrat“. Sollte seine Partei für das Gesetz stimmen, wäre dies zudem eine „grobe Illoyalität“ ihm gegenüber, so der Staatspräsident. Er erinnert daran, vor seiner Wahl zum Staatsoberhaupt unmißverständlich klargemacht zu haben, daß er gegen jede Form von Legalisierung der Tötung unschuldiger Kinder sei. „Ich gehöre nicht zur der Art von Menschen, die eine Sache sagen und dann eine andere tun“, so Staatspräsident Correa, der sich selbst als „Linker, Humanist und Katholik“ definiert.
Rafael Correa wurde erst im vergangenen Februar von den Wählern zum dritten Mal im Amt des Staatspräsidenten bestätigt. Seine Amtszeit reicht bis 2017. Correa gehört zu den seit Jahren in Lateinamerika vorherrschenden Linkspolitikern, die sich dem von den USA geforderten Freihandelsabkommen mit Lateinamerika widersetzen, die der Politik des Weltwährungsfonds und der Weltbank kritisch gegenüberstehen. Correa setzte eine Reform des Erdölfördergesetzes durch, das die Einnahmen verstärkt Sozialprogrammen für die Armen und die Schulbildung zufließen läßt. Gleichzeitig kritisierte er die internationalen Erdölgesellschaften wegen ihrer Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Umweltschutz und ihren geringen Investitionen im Land. Vor allem versuchte Correa die neoliberale Politik seiner Amtsvorgänger aus den 90er Jahren zu demontieren. Außenpolitisch verhält sich der Sozialist zurückhaltend sowohl im FARC-Konflikt gegenüber Kolumbien als auch gegenüber Venezuela.
Bereits 2008 verhinderte Correa die Legalisierung der Abtreibung
Bereits 2008 hatten einige ekuadorianische Abgeordnete die Legalisierung der Abtreibung versucht, waren aber am entschlossenen Widerstand des Staatspräsidenten gescheitert. Nun versuchen sie es erneut und erneut stellt sich ihnen Correa in den Weg.
Das Staatsoberhaupt kann dies aus einer starken Position heraus tun mit 56,9 Prozent der Wählerstimmen im Rücken. Sein Hauptrivale erhielt lediglich 23,8 Prozent. Correa erinnerte die Abtreibungsbefürworter daran, daß die ekuadorianische Verfassung das Leben schützt und dies von der Empfängnis an. Zudem sehe der vom Volk in einer Abstimmung angenommene Nationale Entwicklungsplan keine Legalisierung der Abtreibung vor. „Für die Verteidigung des Lebens bin ich auch bereit zurückzutreten und die Geschichte wird über mich urteilen“, erklärte Staatspräsident Correa in seiner jüngsten Stellungnahme.
Blick nach Uruguay
Das Parlament von Uruguay hatte nach einem langen, harten Kampf die Abtreibung mit knapper Mehrheit beschlossen. Durch das Veto des Staatspräsidenten wurde die Einführung der Abtreibung verhindert. Eine Abstimmung zur Überwindung des Vetos mit einer 4/5‑Mehrheit im Parlament scheiterte. Der Arzt und Katholik Velazquez begründete sein Veto mit rechtlichen, ethischen und wissenschaftlichen Argumenten. Das Veto führte zu einem Konflikt mit seiner Sozialistischen Partei, aus der Velazquez kurz nach seinem Veto austrat. Im Gegensatz zu Ekuador untersagt die uruguayanische Verfassung die direkte Wiederwahl eines Staatspräsidenten. Aus den Präsidentenwahlen 2010 ging mit dem Ex-Guerillero José „Pepe“ Mujica ein Abtreibungsbefürworter als Sieger hervor. Im Oktober 2012 wurde in Uruguay die Tötung ungeborener Kinder gesetzlich erlaubt.
Text: Giuseppe Nardi
Bild: Vatican Insider
Die sel. Mutter Theresa von Kalkutta am 10. Dezember 1979 bei der Verleihung des Friedensnobelpreises in Oslo:
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Ich habe eine Überzeugung, die ich Ihnen allen mitteilen möchte:
der größte Zerstörer des Friedens ist heute der Schrei des unschuldigen, ungeborenen Kindes.
Wenn eine Mutter ihr eigenes Kind in ihrem eigenen Schoss ermorden kann, was für ein schlimmeres Verbrechen gibt es dann noch, als wenn wir uns gegenseitig umbringen.
Sogar in der Heiligen Schrift steht: „Selbst wenn die Mutter ihr Kind vergessen könnte, ich vergesse es nicht“.
Aber heute werden Millionen ungeborener Kinder getötet, und wir sagen nichts.
In den Zeitungen lesen wir dieses und jenes, aber niemand spricht von den Millionen von Kleinen, die empfangen wurden mit der gleichen Liebe wie Sie und ich, mit dem Leben Gottes.
Und wir sagen nichts, wir sind stumm.
Für mich sind die Nationen, die Abtreibung legalisiert haben, die ärmsten Länder.
Sie fürchten die Kleinen, sie fürchten das ungeborene Kind.
Und das Kind muss sterben, weil sie dies eine Kind nicht mehr haben wollen -
nicht ein Kind mehr – und das Kind muss sterben.
Und ich bitte Sie hier im Namen der Kleinen:
Rettet das ungeborene Kind, erkennt die Gegenwart Jesu in ihm!
Als Maria Elisabeth besuchte, hüpfte das Kind vor Freude im Schoss der Mutter in dem Augenblick, als Maria ins Haus kam.
Das Ungeborene brachte Freude.
Daher versprechen wir hier, jedes ungeborene Kind zu retten.
Gebt jedem Kind die Gelegenheit, zu lieben und geliebt zu werden.
Wir bekämpfen Abtreibung mit Adoption.
Mit Gottes Gnade werden wir es schaffen. Gott segnete unsere Arbeit.
Wir haben Tausende von Kindern gerettet, sie haben ein Heim gefunden , in dem sie geliebt werden, wo sie erwünscht sind, wohin sie Freude gebracht haben.
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Die internationalen Menschenschinder, Wölfe im Schafspelz, lassen nirgends locker, bis ein Land nach dem anderen fällt. Schon dieser Fanatismus entlarvt für jeden Verständigen diese verstohlenen Protagonisten der Hölle.