(Damaskus) Kämpfer und Berater von Al-Kaida sind in Syrien eingetroffen, um dort den Dschihad zu entfachen. Die Interessen der Arabischen Liga fördern gleichzeitig ein Klima der Gewalt und des Hasses und lassen die Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung schwinden.
„Die islamischen Extremisten haben die im März 2011 entstandene Demokratie-Bewegung völlig entstellt“, berichtet der stets gut informiert Internetdienst Asianews unter Berufung auf direkte Quellen in Syrien, die aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden. Die friedlichen Proteste gegen das Regime von Staatspräsident Assad seien von radikalen bewaffneten Gruppen verdrängt worden, die Syrien in einen blutigen Bürgerkrieg gestürzt haben.
„Im Kampf gegen Assad sind viele Interessen im Spiel, die nichts mit dem Wohl des syrischen Volkes zu tun haben“, so Asianews. In den Reihen der Rebellen befänden sich zahlreiche ausländische islamische Terroristen, von denen viele der Terrororganisation Al-Kaida angehören. Sie kommen nach Syrien, um den „Heiligen Krieg“ gegen das Assad-Regime zu führen und die Interessen der Staaten der Arabischen Liga in Syrien zu verteidigen, indem sie das Land in ein Klima der Gewalt treiben, mit dem jede friedliche Lösung zwischen den Konfliktparteien verhindert werden soll.
„Die Bevölkerung lebt in großer Angst. In den Straßen von Damaskus wurde eine Ausgangssperre verhängt. Die Stadt ist zwischen den Anhängern der Regierung und der Rebellen gespalten. Dieselbe Situation findet sich in den anderen Städten des Landes.“ Auf Gewalt wird mit Gewalt geantwortet, auf beiden Seiten.
Das kürzlich abgehaltene Verfassungsreferendum machte die Spaltung des Landes deutlich. Mit der Verfassungsreform verzichtete die regierende Baath-Partei auf den politischen und gesellschaftlichen Führungsanspruch im Land und machte den Weg frei für einen politischen Pluralismus. Laut Regierungsangaben stimmten 87 Prozent der Bürger für die Verfassungsreform. Die Wahlbeteiligung lag bei 57 Prozent. Die wirklichen Zahlen belegen jedoch, daß weniger als die Hälfte für die Verfassungsänderung stimmten. „Dieses Ergebnis ist eine Niederlage für die Regierung, aber ebenso für die demokratische Opposition, deren Boykottaufruf gescheitert ist“, so Asianews. Der Westen übte scharfe Kritik am Referendum. Katholische Beobachter in Syrien sehen darin hingegen einen wichtigen Schritt für eine friedliche Lösung des Konfliktes. „Daran scheinen keineswegs jedoch nicht alle Seiten interessiert zu sein.“
In Homs gehen unterdessen die Kämpfe zwischen regierungstreuen Truppen und den Rebellen der Freien Syrischen Befreiungsarmee weiter, die von der Staaten der Arabischen Liga aber auch NATO-Staaten bewaffnet wird und seit Herbst 2011 mit Genehmigung der türkischen Regierung ein Büro unterhält.
Durch eine Intervention des Roten Kreuzes konnten heute Hilfsgüter zu den Flüchtlingen gebracht werden, die vor den Kämpfen in der Gegend von Baba Amr auf der Flucht sind. Diese Gegend ist am härtesten umkämpft und für humanitäre Organisationen nicht zugänglich.
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, kündigte an, daß die syrische Regierung den ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan als UN-Sondervermittler akzeptiert hat. Annan wird am 10. März in Damaskus eintreffen. Es scheint ungewiß, ob er den vom Westen gewünschten Machtwechsel durchsetzen kann, ohne daß die Islamisten die Macht übernehmen.
Text: Asianews/Giuseppe Nardi
Bild: Asianews
