Staaten lehnen Abtreibungs-"Konsens von Brasilia" ab – Zusammenarbeit von UNO und Abtreibungslobby

(San Salvador) Nachdem bereits Chile, Costa Rica, Peru und Nikaragua den Abtreibungs-“Konsens von Brasilia“ verworfen haben, folgte nun auch El Salvador.

Mauricio Funes, der Staatspräsident von El Salvador, sprach der salvadorianischen Feministin Julia Evelyn Martinez jede Vollmacht ab, für El Salvador zu sprechen. Die Feministin hatte als selbsternannte Vertreterin El Salvadors den „Konsens von Brasilia“ unterzeichnet, ein nichtbindendes Dokument, in dem die Legalisierung der Abtreibung in Lateinamerika gefordert wird.

Der „Konsens von Brasilia“ ist das Schlußdokument der 11. regionalen Frauenkonferenz für Lateinamerika und die Karibik, die im Juli von der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik CEPAL durchgeführt wurde. Die CEPAL ist eine Unterorganisation der Vereinten Nationen UNO. Das Dokument von Brasilia belegt erneut die Zusammenarbeit zwischen UN-Organisationen mit der Abtreibungslobby.

Martinez ist Leiterin des Salvadorianischen Instituts für die Entwicklung der Frau (ISDEMU). Am 24. August folgte eine Erklärung des Staatspräsidenten von El Salvador, der feststellte, daß die Verfassung des Landes „eindeutig und klar ist und zu beachten ist“. Die Internetseite des Staatspräsidenten teilt mit, daß Martinez in keiner Weise befugt war, im Namen des Landes irgendein Dokument zu unterzeichnen, das zudem geltendem salvadorianischem Recht widerspricht. Die Direktorin des ISDEMU habe eigenmächtig und lediglich in eigenem Namen gehandelt. Sie habe auch nie eine Autorisierung beantragt, als offizielle Vertreterin der Regierung an der Konferenz teilnehmen zu können. Die salvadorianische Regierung unterrichtete bereits die CEPAL, daß die Unterschrift der Feministin Martinez „wertlos“, weil „unbefugt“ sei.

„Ich habe niemandem den Auftrag erteilt, das geltende Recht zum Thema Abtreibung zu überarbeiten“, erklärte Staatspräsident Funes. „Die Verfassung und das geltende Recht sind von allen zu beachten.“

Zum „Konsens von Brasilia“ erklärte Carlos Polo, der Direktor des Population Research Institute (PRI), daß er in keiner Weise bindend sei, allerdings als Propagandainstrument der Abtreibungslobby gebraucht werde. „Man versuchte den Eindruck zu erwecken, als handle es sich um ein Uno-Dokument, das für die Mitgliedsstaaten bindend sei.“ Der „Konsens von Brasilia“ wolle die Legalisierung der Abtreibung und „verstößt damit gegen die Verfassungen und vor allem gegen den Pakt von San Jose, der hingegen wirklich die Unterzeichnerstaaten verpflichtet, das Leben von der Zeugung an zu schützen“, so Carlos Polo.

(ACI/GN, Bild: ACI)

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