Abmahnungen und Meinungsfreiheit: Jens Falk nicht mehr Herausgeber und verantwortlicher Redakteur

Gegen Katholisches wurde seit Beginn des Erscheinen vorgegangen. Drohmails und Drohanrufe, zum Beispiel von Wassilios Fthenakis, Lamya Kaddor und türkischen Nationalisten, wegen der Berichte über den Völkermord an den Armeniern. Jüngst ging die Theaterwerkstatt Osnabrück mittels Abmahnung gegen Katholisches vor, um die Publikation eines Forumbeitrags zu dem Theaterprojekt „Mein Körper gehört mir!“ zu unterbinden.

Solche Angriffe sind geeignet, die Meinungsäußerungsfreiheit, also eine der Grundlagen einer menschenwürdigen Gesellschaft, faktisch zu beseitigen, wenn der Staat keinen Schutz dagegen gewährt. Weil nach unserer Beobachtung zuviele Gerichte in Deutschland – nicht nur in Hamburg – dazu neigen, unliebsame aber zulässige Meinungsäußerungen zu untersagen, gerät die grundgesetzlich verbürgte Presse- und Meinungsfreiheit im Internet mehr und mehr in Gefahr.

Aus Angst jedes Wort auf die Goldwaage legen zu müssen, verzichten viele auf klare Aussagen und wahrheitsgetreue Information. Diesen Schritt wollen wir nicht mitgehen. Auf der anderen Seite können wir aber nicht im jedem Fall das finanzielle Risiko einer juristischen Auseinandersetzung bei einer Abmahnung bzw. einer strafbewehrten Unterlassungserklärung tragen. Die neue Redaktion von Katholisches hat deshalb entschieden den Erscheinungsort in die USA zu verlagern, um dem sich verschlechternden Klima für die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland zu entgehen.

Jens Falk, Greven, hat mit Wirkung zum 10. Mai 2010 seine Funktion als Herausgeber und verantwortlicher Redakteur abgegeben. Er bleibt dieser Publikation verbunden und hat sich bereit erklärt, die neue Redaktion von Fall zu Fall zu unterstützen, wenn sich die Notwendigkeit dazu ergeben sollte.

(Linus Schneider)

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