Nicaragua soll Abtreibung freigeben – sonst gibts kein Geld mehr


(New York) Der nie­der­län­di­sche Mini­ster für Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit, Bert Koen­ders, hat gegen­über der Regie­rung von Nica­ra­gua mit der Strei­chung der Ent­wick­lungs­hil­fe gedroht, soll­te das zen­tral­ame­ri­ka­ni­sche Land sein jüng­stes Abtrei­bungs­ver­bot nicht rück­gän­gig machen.

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Im Okto­ber 2006 hat­ten die Par­la­men­ta­ri­er von Nica­ra­gua einer Ände­rung der Straf­ge­setz­ord­nung ein­stim­mig zuge­stimmt und jeg­li­che Abtrei­bung ver­bo­ten. Seit die­ser Geset­zes­än­de­rung sehe sich die Regie­rung von Nika­ra­gua mas­si­vem Druck sei­tens der Abtrei­bungs­be­für­wor­ter welt­weit aus­ge­setzt, berich­te­te C‑FAM. Nica­ra­gua habe jedoch dar­auf ver­wie­sen, daß es sich bei den Abtrei­bungs­be­stim­mun­gen um „inlän­di­sches Recht“ hand­le und somit um eine Ange­le­gen­heit, die in den „Hoheits­be­reich der Nati­on von Nica­ra­gua“ falle.

Mini­ster Koen­ders bemerk­te in einer Anspra­che über die Mill­en­ni­ums-Ent­wick­lungs­zie­le der Ver­ein­ten Natio­nen („Mill­en­ni­um Deve­lo­p­ment Goals“, MDGs) in New York: „Selbst wenn die Abtrei­bung medi­zi­nisch not­wen­dig ist, bleibt sie in Nika­ra­gua geset­zes­wid­rig, was den Tod von Frau­en zur Fol­ge hat. Wir soll­ten beto­nen, daß das voll­kom­men unan­nehm­bar ist. Ich möch­te unse­re Hil­fe für Nika­ra­gua nicht umge­hend ent­zie­hen; wir wer­den die­sen Schritt aller­dings sicher­lich in Betracht ziehen.“

Nirj Deva, Mit­glied des Euro­päi­schen Par­la­ments aus Groß­bri­tan­ni­en, sprach mit C‑FAM über die­sen nie­der­län­di­schen Allein­gang und beton­te: „Die jüng­ste Andro­hung der Nie­der­lan­de, ihre finan­zi­el­le Hil­fe für Nica­ra­gua auf­grund des Abtrei­bungs­ver­bots zurück­zu­zie­hen, ist kei­ne Initia­ti­ve der EU.“ Die Nie­der­lan­de spre­che für sich; die Hal­tung die­ses EU-Mit­glieds­staa­tes reflek­tie­re mit Sicher­heit nicht die „Posi­ti­on der Euro­päi­schen Uni­on in die­ser Materie“.

(Zenit)

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